Revision [5e5328a]
Letzte Änderung am 2020-05-02 13:49:30 durch WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>- [Fallbeispiel 3 - Schlauer Nachbar](FallSchlauerNachbar).

Sobald Sie diese Themen durchgearbeitet und verstanden haben, haben wir wieder eine Vorlesungseinheit absolviert! In einer Woche fassen wir das Thema der unerlaubten Handlung zusammen und ergänzen um einige Zusatzthemen.
DELETIONS
>- [Fallbeispiel 3 - Schlauer Nachbar](FallSchlauerNachbar).
Revision [142404a]
Bearbeitet am 2020-05-02 12:59:22 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Und da diese beiden Prüfungsstufen ("ob" und "wieviel") ihre eigenen Rechtsfragen und Prüfungsprobleme mitbringen, sollten sie nach Möglichkeit sauber voneinander getrennt werden. Dabei ist auch zu beachten, dass die §§ 818 - 821 BGB, die den Umfang des Anspruchs regeln, **keine Anspruchsgrundlagen** sind, obwohl sie teilweise einen etwas irreführenden (einer Anspruchsgrundlage ähnlichen) Wortlaut aufweisen!

Also kurz zusammengefasst heißt das:
>- Bereicherungsansprüche sind stets in zwei Schritten zu prüfen - dem Grunde nach und dem Umfang nach;
>- die jeweiligen Anspruchsgrundlagen (812, 816, 817, 822) bestimmen die Prüfung des Anspruchsgrundes;
>- der im zweiten Schritt zu prüfende Umfang des Anspruchs bestimmt sich insbesondere nach §§ 818 - 821 BGB, wo keine Anspruchsgrundlagen zu suchen sind - diese Vorschriften können bei jeder der o. g. Anspruchsgrundlagen im zweiten Teil der Prüfung relevant werden.

Dies vorausgeschickt können Sie noch folgende Informationen in der Wissensdatenbank durcharbeiten:
>- [Artikel zum Umfang des Bereicherungsanspruchs](UmfangBereicherungsanspruch),
>- [Fallbeispiel 3 - Schlauer Nachbar](FallSchlauerNachbar).
DELETIONS
Und da diese beiden Prüfungsstufen ("ob" und "wieviel") ihre eigenen Rechtsfragen und Prüfungsprobleme mitbringen, sollten sie nach Möglichkeit sauber voneinander getrennt werden.
Revision [c0737a9]
Bearbeitet am 2020-05-02 12:49:38 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Dies ist nicht ganz neu - bereits [die Ansprüche aus GoA](WIPR2Vorlesung2) weisen diese Besonderheit auf ([vgl. z. B. Anspruch des Geschäftsführers gem. § 683 BGB auf Ersatz von Aufwendungen](http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-1&subsumsession=0&root=3468). In den §§ 812 ff. BGB verstärkt sich dieses Phänomen nicht zuletzt dadurch, dass der Gesetzgeber zum Thema Umfang der Herausgabepflicht spezielle Vorschriften vorsieht (siehe §§ 818 ff. BGB).

Was bedeutet der hier präsentierte Prüfungsaufbau aber konkret? Das sollten wir vor Beschäftigung mit Details der §§ 818 ff. BGB klären.

Bei Ansprüchen auf Herausgabe, Schadens- oder sonstigen Ersatz folgt aus der jeweiligen Fragestellung, dass nicht nur die Frage zu beantworten ist, **ob dem Anspruchsteller der Anspruch an sich zusteht**, sondern auch **in welchem Umfang**. Mit anderen Worten am Beispiel eines Schadensersatzanspruchs: es ist nicht nur festzustellen, ob jemandem Schadensersatz zusteht, sondern wie viel! Dies ist im Falle der §§ 812 ff. BGB auch so:
>- im ersten Schritt ist zu prüfen, ob der Anspruch auf Herausgabe der Bereicherung an sich erworben wurde,
>- dann ist aber - wenn die Frage zu Ende beantwortet werden soll - auch zu prüfen, was dies konkret bedeutet:
>>- ist die Sache herauszugeben?
>>- ist ein Geldbetrag zu entrichten, wenn die Sache nicht mehr existiert?
>>- ist überhaupt etwas zu leisten, wenn die Sache weitergegeben wurde? oder der Geldbetrag ausgegeben wurde?

Und da diese beiden Prüfungsstufen ("ob" und "wieviel") ihre eigenen Rechtsfragen und Prüfungsprobleme mitbringen, sollten sie nach Möglichkeit sauber voneinander getrennt werden.
DELETIONS
Dies ist nicht ganz neu - bereits [die Ansprüche zur GoA](WIPR2Vorlesung2) haben diese Besonderheit mit sich gebracht ([vgl. z. B. Anspruch des Geschäftsführers gem. § 683 BGB auf Ersatz von Aufwendungen](http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-1&subsumsession=0&root=3468). In den §§ 812 ff. BGB verstärkt sich dieses Phänomen nicht zuletzt dadurch, dass der Gesetzgeber zum Thema Umfang der Herausgabepflicht spezielle Vorschriften vorsieht (siehe §§ 818 ff. BGB).
Revision [e335ab4]
Bearbeitet am 2020-05-02 12:05:31 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
+Bevor wir wie übrigen Themen der ungerechtfertigten Bereicherung behandeln müssen Sie sichergehen, dass Sie die bisherigen Fragen verstanden haben. Reflektieren Sie deshalb, inwiefern Ihnen folgende Feststellungen samt ihres Hintergrundes klar sind:

>- die Anspruchsgrundlagen der §§ 812 ff. BGB sind in die Leistungskondiktionen und Nichtleistungskondiktionen einzuteilen; alle Anspruchsgrundlagen sind jeweils separat zu betrachten;
>- die einzelnen Voraussetzungen der jeweiligen Anspruchsgrundlagen _dem Grunde nach_ sind in den jeweiligen Vorschriften - §§ 812, 816, 817, 822 BGB - enthalten ([vgl. auch die Baumstrukturen](http://kt-texte.de/taris/?path=0&subsumsession=0&root=760))

Wenn Sie es verstanden haben, können wir mit dem nächsten Thema fortfahren:

### B. Gesetzliche Schuldverhältnisse
#### 3. Ungerechtfertigte Bereicherung
##### d. Umfang der Ersatzpflicht

In diesem Abschnitt müssen wir der Frage auf den Grund gehen, warum jeder Anspruch ([hier das Beispiel des bereits länger bekannten § 812 I 1 1. Alt. BGB](http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-0-0&subsumsession=0&root=760)) im Hinblick auf dessen **Erwerb** stets **dem Grunde nach** und **dem Umfang nach** zu prüfen ist.

Dies ist nicht ganz neu - bereits [die Ansprüche zur GoA](WIPR2Vorlesung2) haben diese Besonderheit mit sich gebracht ([vgl. z. B. Anspruch des Geschäftsführers gem. § 683 BGB auf Ersatz von Aufwendungen](http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-1&subsumsession=0&root=3468). In den §§ 812 ff. BGB verstärkt sich dieses Phänomen nicht zuletzt dadurch, dass der Gesetzgeber zum Thema Umfang der Herausgabepflicht spezielle Vorschriften vorsieht (siehe §§ 818 ff. BGB).
Revision [9a7fe4b]
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ADDITIONS
## WIPR II - Vorlesung 4
#### Ungerechtfertigte Bereicherung - Teil 2
+am 4. 5. 2020

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