Revision [bebf23d]
Letzte Änderung am 2020-12-24 16:08:37 durch Frederike.Mohr
ADDITIONS
<div id="fn1">[562] Vgl. Ehinger/Stiemerling, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen Netzen, CR 2018, 761, 769 f.
DELETIONS
<div id="fn1">[562] gl. Ehinger/Stiemerling, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen Netzen, CR 2018, 761, 769 f.
Revision [4efd71d]
Bearbeitet am 2020-11-24 11:17:09 von legal98
ADDITIONS
**Fußnoten**

<div id="fn1">[552] Vgl. Ehinger/Stiemerling, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen Netzen, CR 2018, 761, 763 f.
<div id="fn1">[553] Papastefanou, Genetic Breeding Algorithms als Form des „Machine Learnings“ im Urheber- und Patentrecht, CR 2019, 209, 215.
<div id="fn1">[554] Vgl. Söbbing, in: Söbbing Fundamentale Rechtsfragen zur künstlichen Intelligenz: (AI Law), S. 6.
<div id="fn1">[555] Vgl. Ehinger/Stiemerling, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen Netzen, CR 2018, 761, 765 f; Ohst, in: Ohst Computerprogramm und Datenbank, S. 202.
<div id="fn1">[556] Ehinger/Stiemerling, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen Netzen, CR 2018, 761, 767 ff; Ohst, in: Ohst Computerprogramm und Datenbank, S. 201 f; a.A. Ory/Sorge, Schöpfung durch Künstliche Intelligenz?, NJW 2019, 710, 712.
<div id="fn1">[557] Ohst, in: Ohst Computerprogramm und Datenbank, S. 200.
<div id="fn1">[558] Méniére/Pihlajamaa, Künstliche Intelligenz in der Praxis des EPA, GRUR 2019, 332, 334; Nägerl/Meuburger/Steinbach, Künstliche Intelligenz: Paradigmenwechsel im Patentsystem, GRUR 2019, 336, 339.
<div id="fn1">[559] So auch hinsichtlich dem Patentschutz in etwa: Lederer, Patentierung im Bereich Künstliche Intelligenz, GRUR-Prax 2019, 152, 152.
<div id="fn1">[560] Méniére/Pihlajamaa, Künstliche Intelligenz in der Praxis des EPA, GRUR 2019, 332, 334; Nägerl/Neuburger/Steinbach, Künstliche Intelligenz: Paradigmenwechsel im Patentsystem, GRUR 2019, 336, 339.
<div id="fn1">[561] Grützmacher, in: Wandtke/Bullinger Urheberrecht, § 69g Rn. 33.
<div id="fn1">[562] gl. Ehinger/Stiemerling, Die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Künstlicher Intelligenz am Beispiel von Neuronalen Netzen, CR 2018, 761, 769 f.
DELETIONS
**Fußnoten**
Revision [42d2879]
Bearbeitet am 2020-11-24 11:12:29 von legal98
ADDITIONS
# IV. Zwischenergebnis

Der Oberbegriff der Künstlichen Intelligenz umfasst eine Vielzahl von unterschiedlichen Rechenmodellen, die aufgrund erheblicher Investitionskosten Schutz bedürfen.<sup><a href="#fn1">[552]</a></sup> Dieses Schutzbedürfnis kann durch die oben untersuchten Rechtspositionen nach dem derzeitigen Stand des Rechts nur lückenhaft befriedigt werden.<sup><a href="#fn1">[553]</a></sup>

Insbesondere diejenigen Rechenkonzepte, welche dem Teilgebiet des Maschinenlernens angehören, basieren zu einem wesentlichen Teil auf Algorithmen.<sup><a href="#fn1">[554]</a></sup> Da die Algorithmen einzelner Routinen eines Computerprogramms gemäß § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG nicht beim Urheberrechtsschutz beinhaltet sind, beschränkt sich der Urheberrechtsschutz von beispielsweise künstlichen neuronalen Netzen vorrangig auf einen hinreichend individualisierten Grundaufbau sowie den übrigen Quellcode und die Zuordnung der einzelnen Algorithmen zueinander.<sup><a href="#fn1">[555]</a></sup> Ein Schutz als Datenbank oder Datenbankwerk ist aufgrund der fehlenden Unabhängigkeit der einzelnen Informationen für neuronale Netze nicht möglich.<sup><a href="#fn1">[556]</a></sup> Als Datenbank oder Datenbankwerk grundsätzlich schutzfähig ist demgegenüber jedoch beispielsweise die Wissensbasis eines Expertensystems.<sup><a href="#fn1">[557]</a></sup>

Einem denkbaren Patentschutz für auf Algorithmen basierende Kerntechnologie – wie z.B. abstrakter neuronaler Netze – stehen regelmäßig die einschlägigen Ausschlusstatbestände gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 1 und 3 iVm Abs. 4 PatG entgegen.<sup><a href="#fn1">[558]</a></sup> Das Patentrecht ähnelt somit in dieser Hinsicht stark dem Urheberrecht, sodass Weiterentwicklungen im Kernbereich der Künstlichen Intelligenz durch beide Schutzrechte nicht ausreichend geschützt werden können.<sup><a href="#fn1">[559]</a></sup> Da sich der Schutzausschluss nur auf mathematische Methoden bzw. Computerprogramme als solche bezieht, kann jedoch auf Algorithmen basierende Künstliche Intelligenz innerhalb konkreter technischer Anwendungen im Einzelfall durchaus patentfähig sein.<sup><a href="#fn1">[560]</a></sup>

Einzig als Geschäftsgeheimnis sind neben dem ausformulierten Quellcode grundsätzlich auch die zur Kerntechnologie von Künstlicher Intelligenz gehörenden Algorithmen für sich genommen schutzfähig.<sup><a href="#fn1">[561]</a></sup> Schließlich ermöglicht auch der Geheimnisschutz als einzige der behandelten Rechtspositionen, die generierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netzes zu schützen. <sup><a href="#fn1">[562]</a></sup>

**Fußnoten**
DELETIONS
# IV. Zwischenergebnis
Revision [93cc5b7]
Bearbeitet am 2020-11-13 10:02:45 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
# IV. Zwischenergebnis
DELETIONS
Zwischenergebnis
Revision [1fa9ac2]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von Frederike.Mohr am 2020-11-12 16:02:14 erstellt
ADDITIONS
Zwischenergebnis