Revision [87fb591]
Letzte Änderung am 2020-12-24 15:56:03 durch Frederike.Mohr
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Für den rechtlichen Schutz von Computersoftware kommt eine Vielzahl von Rechtspositionen in Betracht. Neben den im Folgenden näher erörterten Schutzrechten können Computerprogramme auch über den markenrechtlichen Werktitelschutz<sup><a href="#fn1">[5]</a></sup> , den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG<sup><a href="#fn1">[6]</a></sup> , sowie über das Designgesetz und das Gebrauchsmustergesetz<sup><a href="#fn1">[7]</a></sup> geschützt werden. Da diese Schutzmöglichkeiten jedoch aufgrund ihrer Ausrichtung für den Schutz von Computersoftware von eher untergeordneter Bedeutung sind<sup><a href="#fn1">[8]</a></sup>, konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen auf das Urheberrecht, das Patentrecht sowie den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
DELETIONS
Für den rechtlichen Schutz von Computersoftware kommt eine Vielzahl von Rechtspositionen in Betracht. Neben den im Folgenden näher erörterten Schutz-rechten können Computerprogramme auch über den markenrechtlichen Werktitelschutz<sup><a href="#fn1">[5]</a></sup> , den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG<sup><a href="#fn1">[6]</a></sup> , sowie über das Designgesetz und das Gebrauchsmustergesetz<sup><a href="#fn1">[7]</a></sup> geschützt werden. Da diese Schutzmöglichkeiten jedoch aufgrund ihrer Ausrichtung für den Schutz von Computersoftware von eher untergeordneter Bedeutung sind<sup><a href="#fn1">[8]</a></sup>, konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen auf das Urheberrecht, das Patentrecht sowie den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Revision [08f18cb]
Bearbeitet am 2020-11-21 13:09:54 von legal98
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Für den rechtlichen Schutz von Computersoftware kommt eine Vielzahl von Rechtspositionen in Betracht. Neben den im Folgenden näher erörterten Schutz-rechten können Computerprogramme auch über den markenrechtlichen Werktitelschutz<sup><a href="#fn1">[5]</a></sup> , den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG<sup><a href="#fn1">[6]</a></sup> , sowie über das Designgesetz und das Gebrauchsmustergesetz<sup><a href="#fn1">[7]</a></sup> geschützt werden. Da diese Schutzmöglichkeiten jedoch aufgrund ihrer Ausrichtung für den Schutz von Computersoftware von eher untergeordneter Bedeutung sind<sup><a href="#fn1">[8]</a></sup>, konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen auf das Urheberrecht, das Patentrecht sowie den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.

**Fußnoten**
<div id="fn1">[5] BGH Urt. v. 24.04.1997, BeckRS 9998, 757; BGH Urt. v. 27.04.2006, GRUR 2006, 594, 594 Rn. 16; Fezer, in: Fezer Markenrecht, § 15 Rn. 256; Jacobs, Werktitelschutz für Computerspiele und Computerprogramme, GRUR 1996, 601, 605 ff; Lehmann, in: Loewenheim Handbuch des Urheberrechts, § 9 Rn. 48.
<div id="fn1">[6]BGH Beschl. v. 09.11.1995 – I ZR 220/95, GRUR 1996, 78, 78; Götting/Hetmank, in: Fezer/Büscher/Obergfell Lauterkeitsrecht: UWG, § 4 Nr. 3 Rn. 43; Lehmann, in: Loewenheim Handbuch des Urheberrechts, § 9 Rn. 48.
<div id="fn1">[7] Pesch, Patentfähigkeit computerimplementierter Erfindungen, MMR 2019, 14, 14 f.
<div id="fn1">[8] Beispielsweise beschränkt sich der Schutzgegenstand des markenrechtlichen Werktitelschutzes allein auf den Namen eines Computerprogramms, Weiler, in: Kur/v. Bomhard/Albrecht BeckOK Markenrecht, § 5 Rn. 156; Darüber hinaus führte die unten erläuterte Absenkung der urheberrechtlichen Schutzvoraussetzungen dazu, dass der ergänzende Leistungsschutz nach dem UWG für Computerprogramme keine bedeutende Rolle mehr spielt, Götting/Hetmank, in: Fezer/Büscher/Obergfell Lauterkeitsrecht: UWG, § 4 Nr. 3 Rn. 43; Durch das Designgesetz kann hinsichtlich Computerprogramme allenfalls die Darstellung von Informationen geschützt werden und durch das Gebrauchsmustergesetz können überhaupt gar keine Verfahren geschützt werden, Pesch, Patentfähigkeit computerimplementierter Erfindungen, MMR 2019, 14, 14 f.
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Für den rechtlichen Schutz von Computersoftware kommt eine Vielzahl von Rechtspositionen in Betracht. Neben den im Folgenden näher erörterten Schutz-rechten können Computerprogramme auch über den markenrechtlichen Werkti-telschutz , den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG , sowie über das Designgesetz und das Gebrauchsmustergesetz geschützt werden. Da diese Schutzmöglichkeiten jedoch aufgrund ihrer Ausrichtung für den Schutz von Computersoftware von eher untergeordneter Bedeutung sind, konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen auf das Urheberrecht, das Patentrecht sowie den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Revision [db72729]
Bearbeitet am 2020-11-13 17:44:13 von legal98
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# B. Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen

Für den rechtlichen Schutz von Computersoftware kommt eine Vielzahl von Rechtspositionen in Betracht. Neben den im Folgenden näher erörterten Schutz-rechten können Computerprogramme auch über den markenrechtlichen Werkti-telschutz , den ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG , sowie über das Designgesetz und das Gebrauchsmustergesetz geschützt werden. Da diese Schutzmöglichkeiten jedoch aufgrund ihrer Ausrichtung für den Schutz von Computersoftware von eher untergeordneter Bedeutung sind, konzentrieren sich die nachfolgenden Ausführungen auf das Urheberrecht, das Patentrecht sowie den Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
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# B. Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen
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B. Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen
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