Revision [3f6a010]
Letzte Änderung am 2020-12-24 16:07:55 durch Frederike.Mohr
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## a.) Vorliegen eines geheimen Information
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## a.) Vorliegen einer geheimen Information
Revision [a156fe6]
Bearbeitet am 2020-11-24 10:12:09 von legal98
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Als grundsätzlich schutzfähige Informationen sind unter anderem die Programmierung von Computerprogrammen einschließlich der verwendeten Algorithmen anzusehen,<sup><a href="#fn1">[527]</a></sup> wie sie beispielsweise auch in neuronalen Netzen verwendet werden. Für die Qualifizierung als Geschäftsgeheimnis müssen diese geheim sein, einen wirtschaftlichen Wert haben, durch angemessene Geheimhaltungs-maßnahmen geschützt werden sowie ein berechtigtes Interesse an der Geheimhaltung aufweisen.

Der einem neuronalen Netz zugrundeliegende Quellcode sowie die darin eingesetzten Algorithmen sind nur als geheim im Sinne des § 2 Nr. 2 lit. a) GeschGehG anzusehen, wenn sie in den einschlägigen Fachkreisen weder bekannt noch ohne Weiteres zugänglich sind.<sup><a href="#fn1">[528]</a></sup> Somit kommt ein Schutz nur für geheim gehaltene und in soweit neu entwickelte Programmierungen und Algorithmen in Betracht, als dass sie den maßgeblichen Personenkreisen noch nicht bekannt geworden sind. Geheim im Sinne der Vorschrift können somit insbesondere neuronale Netze sein, die nur intern verwendet werden, da in diesem Fall für Dritte keinerlei Handhabe besteht, an die Geheiminformationen zu gelangen. Solange die relevanten Informationen wie z.B der Quellcode oder die Algorithmen nur mittels kosten- und zeitaufwändigem Reverse Engineering ermittelt werden können,<sup><a href="#fn1">[529]</a></sup> kann auch die Programmierung von veröffentlichten neuronalen Netzen das Erfordernis der Geheimheit erfüllen.

Wirtschaftlicher Wert im Sinne von § 2 Nr. 2 a) GeschGehG liegt vor, wenn die Kenntnis, Nutzung oder Offenlegung dieser Information durch einen Nichtberechtigten das technische Potenzial oder die wirtschaftlichen Interessen des Informationsinhabers negativ beeinflusst<sup><a href="#fn1">[530]</a></sup> sowie wenn die geheime Information über einen tatsächlichen Handelswert verfügt<sup><a href="#fn1">[531]</a></sup>. Hat ein Informationsinhaber einen neuartigen Algorithmus im Bereich Künstlicher Intelligenz entwickelt, ist davon auszugehen, dass dessen Offenlegung durch einen Nichtberechtigten die wirtschaftlichen Interessen des Informationsinhabers verletzt.

Was unter den gemäß § 2 Nr. 2 lit b) GeschGehG geforderten angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen zu verstehen ist, hängt vom jeweiligen Einzelfall ab.<sup><a href="#fn1">[532]</a></sup> Indem entsprechend dem Gesetzeswillen keine absolut wirksamen, sondern nur angemessene Maßnahmen zu ergreifen sind,<sup><a href="#fn1">[533]</a></sup> hat ein Geheimnisinhaber vollständigen Einfluss über das Vorliegen der Voraussetzung. Somit steht das Erfordernis grundsätzlich dem Schutz von Programmierungen und Algorithmen im Bereich Künstlicher Intelligenz nicht entgegen.
Hinsichtlich neuartiger Algorithmen im Bereich Künstlicher Intelligenz bieten sich neben einer Klassifizierung in bestimmte Geheimhaltungsstufen vor allem unternehmensinterne sowie unternehmensübergreifende vertragliche Geheimhaltungsvereinbarungen sowie technische Schutzmaßnahmen wie zum Beispiel Verschlüsselungsmethoden an.<sup><a href="#fn1">[534]</a></sup>


## d.) Vorliegen eines berechtigten Interesses

Ein berechtigtes Interesse an der Geheimheit von Geheiminformationen gemäß § 2 Nr. 2 lit. c) GeschGehG ist angesichts des potenziellen wirtschaftlichen Wertes von neu entwickelten Programmierungen und Algorithmen als gegeben anzusehen. Es ist darüber hinaus kein Grund ersichtlich, aus dem die Geheimheit derartige Informationen von der Rechtsordnung missbilligt sein könnten.<sup><a href="#fn1">[535]</a></sup>

**Fußnoten**

<div id="fn1">[527] Grützmacher, in: Wandtke/Bullinger Urheberrecht, § 69g Rn. 33; Scheja, Schutz von Algorithmen in Big Data Anwendungen, CR 2018, 485, 488.
<div id="fn1">[528] Ohly, Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz im Überblick, GRUR 2019, 441, 443.
<div id="fn1">[529] Ohly, Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz im Überblick, GRUR 2019, 441, 443.
<div id="fn1">[530] BT-Drucks. 19/4724, S. 24; ErwGr 14 RL (EU) 2016/943.
<div id="fn1">[531] Alexander, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen Gesetz gegen den unlauteren Wettbe-werb, § 2 GeschGehG Rn. 40.
<div id="fn1">[532] Ohly, Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz im Überblick, GRUR 2019, 441, 444.
<div id="fn1">[533] Kalbfus, Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach der Geschäftsgeheimnis-Richtlinie, GRUR-Prax 2017, 391, 392; Lauck, Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem GeschGehG, GRUR 2019, 1132, 1132; Maaßen, „Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen“ für Geschäftsgeheimnisse, GRUR 2019, 352, 355; Ohly, Das neue Geschäftsgeheimnisgesetz im Überblick, GRUR 2019, 441, 443.
<div id="fn1">[534] Vgl. Alexander, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 2 GeschGehG Rn. 63; Fuhlrott, in: Fuhlrott/Hiéramente BeckOK GeschGehG, § 2 Rn. 35 f.
<div id="fn1">[535] Dazu: Alexander, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 2 GeschGehG Rn. 78 ff.
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## d.) Vorliegen eines berechtigten Interesses
Revision [f86ae7c]
Bearbeitet am 2020-11-13 10:01:30 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
# 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes

## a.) Vorliegen einer geheimen Information

## b.) Vorliegen einer wirtschaftlichen Werts

## c.) Vorliegen von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

## d.) Vorliegen eines berechtigten Interesses
DELETIONS
Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
Revision [dd23189]
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Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes