Revision [64ee163]
Letzte Änderung am 2021-04-22 08:00:53 durch legal98
ADDITIONS
<div id="fn1">[1] (https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran)
DELETIONS
<div id="fn1">[1] https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran
Revision [e4b61f2]
Bearbeitet am 2021-01-14 10:38:56 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup>Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.<sup><a href="#fn2">[2]</a></sup>Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Dazu kommt die Problematik der Netzneutralität der digitalen Infrastruktur. Die Bundesregierung wird durch § 41a Abs. 1 TKG zwar ermächtigt, mit der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates in einer Rechtsverordnung, Anforderungen an eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung und den diskriminierungsfreien Zugang zu Inhalten und Anwendungen gegenüber Telekommunikationsnetzbetreibern festzulegen. Dadurch soll die willkürliche Verschlechterung von Diensten und ungerechtfertigte Behinderung oder Verlangsamung des Datenverkehrs in den Netzen verhindert werden. Aber dies gestaltet sich immer noch schwer.<sup><a href="#fn3">[3]</a></sup> Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
<div id="fn2">[2] Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).

<div id="fn3">[3] Vgl. Nolden, in: Geppert/Schütz „Beck´scher TKG-Kommentar“, TKG § 41 a Netzneutralität, 4. Auflage 2013, Rn. 17.
DELETIONS
Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup>Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.<sup><a href="#fn2">[2]</a></sup>Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
<div id="fn2">[2] Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
Revision [06a8114]
Bearbeitet am 2021-01-04 15:19:12 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
<div id="fn2">[2] Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
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<div id="fn1">[2] Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
Revision [6da08e6]
Bearbeitet am 2021-01-04 15:19:00 von Frederike.Mohr
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Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup>Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.<sup><a href="#fn2">[2]</a></sup>Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
DELETIONS
Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup>Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.<sup><a href="#fn1">[2]</a></sup>Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
Revision [5bea461]
Bearbeitet am 2020-12-31 17:54:18 von Frederike.Mohr
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<div id="fn1">[1] https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran
<div id="fn1">[2] Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
DELETIONS
<div id="fn1">[1]https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran
<div id="fn1">[2]Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
Revision [938eaab]
Bearbeitet am 2020-12-31 17:54:00 von Frederike.Mohr
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<div id="fn1">[1]https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran
<div id="fn1">[2]Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
DELETIONS
https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran
Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
Revision [669a32d]
Bearbeitet am 2020-12-31 17:53:21 von Frederike.Mohr
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Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup>Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.<sup><a href="#fn1">[2]</a></sup>Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
DELETIONS
Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.
Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.
Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
Revision [5be8f56]
Bearbeitet am 2020-12-31 17:52:36 von Frederike.Mohr
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Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut.
Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt.
Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fenwz%2F2020%2Fcont%2Fenwz.2020.51.1.htm&pos=18&hlwords=on)

https://www.suedwestfalen.com/wirtschaft/standortfaktoren/flaechendeckender-ausbau-der-tk-infrastruktur-schreitet-voran

Vgl. Kühling/Toros, in : Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen, MMR 2020, 92 (92f.).
DELETIONS
Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut. Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt. Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fenwz%2F2020%2Fcont%2Fenwz.2020.51.1.htm&pos=18&hlwords=on)
Revision [85992cc]
Bearbeitet am 2020-08-18 06:07:47 von legal98
ADDITIONS
# Infrastruktur (TK), Netzneutralität

Der Ausbau einer funktions-und leistungsfähigen Kommunikations-Infrastruktur gewinnt immer mehr an Bedeutung. Eine starke Neutzneutralität ist essential für die Gesellschaft und Wirtschaft. Es werden immer mehr Richtfunk-,Glasfaser-und Teilnehmeranschlussnetze in Anschlussbereichen ausgebaut. Leider gibt es noch vielerorts Gebiete, die eine mangelnde Internetversorgung haben. Um den Prozess eines effizienten und nachhaltigen Ausbaus von hochleistungsfähigen TK-Infrastrukturen zu ermöglichen, hat die EU-Kommission das Instrument der geografischen Erhebung entwickelt und es im Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation niedergelegt. Aufgrund des schweren Ausbaus von flächendeckenden Internetversorgungen, entstehen immer wieder rechtliche Hindernisse und neue Regelungen. Deshalb stellt der nachfolgende Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen und Änderungen im nationalen Recht dar.
DELETIONS
# Infrastruktur (TK), Netzneutralität
Revision [4e0bc9a]
Bearbeitet am 2020-05-01 00:04:08 von legal98
ADDITIONS
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2020%2Fcont%2Fmmr.2020.92.1.htm&pos=2&hlwords=on)

**Stelter:** Veränderte Rahmenbedingungen für die gerichtliche Kontrolle von Strom- und Gasnetznutzungsentgelten

[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fenwz%2F2020%2Fcont%2Fenwz.2020.51.1.htm&pos=18&hlwords=on)
DELETIONS
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2020%2Fcont%2Fmmr.2020.92.1.htm&pos=2&hlwords=on)
Revision [5bad6bd]
Bearbeitet am 2020-04-30 23:35:26 von legal98
ADDITIONS
**Kühling/Toros**: Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen
DELETIONS
**Kühling/Toros**: Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen (MMR 2020, 92)
Revision [59b2400]
Bearbeitet am 2020-04-30 23:34:51 von legal98
ADDITIONS
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2018%2Fcont%2Fmmr.2018.22.1.htm&pos=9&hlwords=on)

### 2020

**Kühling/Toros**: Rechtliche Rahmenbedingungen für das neue Kartierungssystem beim Ausbau von TK-Infrastrukturen (MMR 2020, 92)

[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2020%2Fcont%2Fmmr.2020.92.1.htm&pos=2&hlwords=on)
DELETIONS
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2018%2Fcont%2Fmmr.2018.22.1.htm&pos=9&hlwords=on)
Revision [773737e]
Bearbeitet am 2020-04-21 16:50:42 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2011%2Fcont%2Fmmr.2011.215.1.htm&pos=2&hlwords=on&lasthit=True)
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2012%2Fcont%2Fmmr.2012.510.1.htm&pos=6&hlwords=on&lasthit=True)
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2013%2Fcont%2Fmmr.2013.496.1.htm&pos=5&hlwords=on)
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2015%2Fcont%2Fmmr.2015.567.1.htm&pos=3&hlwords=on)
[zum Artikel](https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2018%2Fcont%2Fmmr.2018.22.1.htm&pos=9&hlwords=on)
DELETIONS
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2011%2Fcont%2Fmmr.2011.215.1.htm&pos=2&hlwords=on&lasthit=True
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2012%2Fcont%2Fmmr.2012.510.1.htm&pos=6&hlwords=on&lasthit=True
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2013%2Fcont%2Fmmr.2013.496.1.htm&pos=5&hlwords=on
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2015%2Fcont%2Fmmr.2015.567.1.htm&pos=3&hlwords=on
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2018%2Fcont%2Fmmr.2018.22.1.htm&pos=9&hlwords=on
Revision [7c55b52]
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ADDITIONS
# Infrastruktur (TK), Netzneutralität

### 2011

**Körber:** TKG-Novelle 2011 - Breitbandausbau im Spannungsfeld von Europäisierung, Regionalisierung und Netzneutralität

https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2011%2Fcont%2Fmmr.2011.215.1.htm&pos=2&hlwords=on&lasthit=True

### 2012

**Frevert:** Netzneutralität 2012 - Aktueller Stand der Diskussion und Gesetzgebung

https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2012%2Fcont%2Fmmr.2012.510.1.htm&pos=6&hlwords=on&lasthit=True

### 2013

**Beine:** Das neue Frequenzrecht - Bedeutsame Änderungen durch die TKG-Novelle 2012

https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2013%2Fcont%2Fmmr.2013.496.1.htm&pos=5&hlwords=on

### 2015

**Holznagel/Beine:** Rechtsrahmen staatlicher Breitbandförderung - Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen im „Regelungsgestrüpp”

https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2015%2Fcont%2Fmmr.2015.567.1.htm&pos=3&hlwords=on

### 2018

**Kopf/Vidal:** Perspektiven der TK-Regulierung

https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata%2Fzeits%2Fmmr%2F2018%2Fcont%2Fmmr.2018.22.1.htm&pos=9&hlwords=on