Revision [1855200]
Letzte Änderung am 2021-01-05 15:02:06 durch Frederike.Mohr
ADDITIONS
###### 2. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlichen Intelligenz
###### 2. Geschäftsgeheimnis zu Gunsten einer natürlichen oder juristischen Person
DELETIONS
###### 2. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz
###### 2. Geschäftsgeheimnis zu Gunsten einer natürlicher oder juristischer Personen
Revision [390f2fb]
Bearbeitet am 2020-12-24 15:51:16 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
###### 6. Rechtsfolge einer Urheberrechtsverletzung
##### II. Der Schutz von Computerprogrammen nach dem Patentrecht
###### 6. Rechtsfolge einer Patentrechtsverletzung
###### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netzes
###### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netzes
##### I. Urheberrechtlicher Schutz von KI-Ergebnissen
###### 1. Kein Urheberrecht zu Gunsten der Künstlicher Intelligenz
###### 3. Leistungsschutzrecht an durch Künstliche Intelligenz hervorgebrachten Ergebnissen
###### 1. Kein Geschäftsgeheimnis zu Gunsten der Künstlichen Intelligenz
###### 2. Geschäftsgeheimnis zu Gunsten einer natürlicher oder juristischer Personen
DELETIONS
###### 6. Rechtsfolge der Urheberrechtsverletzung
##### II. Der Schutz von Computerprogrammen nach Patentrecht
###### 6. Rechtsfolge der Patentrechtsverletzung
###### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsirnformationen eines neuronalen Netzes
###### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netztes
##### I. Urheberrechtlicher Schutz von KI- Ergebnissen
###### 1. Kein Urheberrecht zu Gunsten von Künstlicher Intelligenz
###### 3. Leistungsschutzrecht an durch Künstliche Intelligenz hervorgebrachte Ergebnissen
###### 1. Kein Geschäftsgeheimniss zu Gunsten der Künstlichen Intelligenz
###### 2. Geschäftsgeheimniss zu Gunsten natürlicher oder juristischer Personen
Revision [02d118a]
Bearbeitet am 2020-11-21 13:03:23 von legal98
DELETIONS
Computerprogramme sind aus unserer heutigen Zeit nicht mehr weg zu denken. Sowohl im privaten Alltag, als auch innerhalb des Berufslebens wird täglich eine Vielzahl unterschiedlichster Computersoftware benutzt.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup> Längst hat auch die Bundesregierung den Trend der fortschreitenden Digitalisierung erkannt und fördert unter dem Stichwort „Forschungsagenda Industrie 4.0“, Softwareent-wicklungen, die unter anderem auf eine Automatisierung und Vernetzung der Produktionsstätten zielen.<sup><a href="#fn1">[2]</a></sup> Neben dieser computergestützten Digitalisierung der Industrie hat sich die Bundesregierung am 15. November 2018 ebenfalls zum Ziel gesetzt, mittels gezielter Förderung Deutschland und Europa hinsichtlich der Forschung, Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz als einen weltweit führenden Standort zu positionieren. Das hohe Engagement der Bundesregierung, Deutschland und Europa auf die „4. Industrielle Revolution“ einzustimmen, ist sinnbildlich für den wirtschaftlichen Wert von innovativen Computerprogrammen und neu entwickelter Künstlicher Intelligenz. Aber auch mit Blick auf die Endnutzer derartiger Systeme ist das wirtschaftliche Potential nicht zu unterschätzen.
Parallel zu den politischen Zielsetzungen sowie den fortschreitenden technischen Entwicklungen und Anwendungen sind jedoch auch Fragen aus rechtlicher Perspektive zu klären. Die vorliegende Arbeit untersucht in diesem Zu-sammenhang, wie Computerprogramme einschließlich Künstlicher Intelligenz vor unbefugter Benutzung und Nachahmung Dritter geschützt werden können.
In Kapitel B werden zunächst die für den immaterialgüterrechtlichen Schutz von Computerprogrammen in Betracht zu ziehenden Schutzmöglichkeiten her-ausgestellt und inhaltlich verglichen. Auf Basis der im vorausgegangenen Teil erworbenen Erkenntnisse wird in Kapitel C untersucht, in wie weit Künstliche Intelligenz in Deutschland nach dem aktuellen Rechtsstand geschützt werden kann. Kapitel D der Arbeit befasst sich mit der Frage, ob von Künstlicher Intel-ligenz autonom hervorgebrachte Ergebnisse immaterialgüterrechtlich geschützt werden können. Die wichtigsten Ergebnisse werden im letzten Kapitel der Arbeit innerhalb eines Fazits zusammengefasst und durch Handlungsempfehlungen und einen kurzen weiteren Ausblick ergänzt.


Revision [08bd0ad]
Bearbeitet am 2020-11-21 12:59:58 von legal98
ADDITIONS
Computerprogramme sind aus unserer heutigen Zeit nicht mehr weg zu denken. Sowohl im privaten Alltag, als auch innerhalb des Berufslebens wird täglich eine Vielzahl unterschiedlichster Computersoftware benutzt.<sup><a href="#fn1">[1]</a></sup> Längst hat auch die Bundesregierung den Trend der fortschreitenden Digitalisierung erkannt und fördert unter dem Stichwort „Forschungsagenda Industrie 4.0“, Softwareent-wicklungen, die unter anderem auf eine Automatisierung und Vernetzung der Produktionsstätten zielen.<sup><a href="#fn1">[2]</a></sup> Neben dieser computergestützten Digitalisierung der Industrie hat sich die Bundesregierung am 15. November 2018 ebenfalls zum Ziel gesetzt, mittels gezielter Förderung Deutschland und Europa hinsichtlich der Forschung, Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz als einen weltweit führenden Standort zu positionieren. Das hohe Engagement der Bundesregierung, Deutschland und Europa auf die „4. Industrielle Revolution“ einzustimmen, ist sinnbildlich für den wirtschaftlichen Wert von innovativen Computerprogrammen und neu entwickelter Künstlicher Intelligenz. Aber auch mit Blick auf die Endnutzer derartiger Systeme ist das wirtschaftliche Potential nicht zu unterschätzen.
DELETIONS
Computerprogramme sind aus unserer heutigen Zeit nicht mehr weg zu denken. Sowohl im privaten Alltag, als auch innerhalb des Berufslebens wird täglich eine Vielzahl unterschiedlichster Computersoftware benutzt. Längst hat auch die Bundesregierung den Trend der fortschreitenden Digitalisierung erkannt und fördert unter dem Stichwort „Forschungsagenda Industrie 4.0“, Softwareent-wicklungen, die unter anderem auf eine Automatisierung und Vernetzung der Produktionsstätten zielen. Neben dieser computergestützten Digitalisierung der Industrie hat sich die Bundesregierung am 15. November 2018 ebenfalls zum Ziel gesetzt, mittels gezielter Förderung Deutschland und Europa hinsichtlich der Forschung, Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz als einen weltweit führenden Standort zu positionieren. Das hohe Engagement der Bundesregierung, Deutschland und Europa auf die „4. Industrielle Revolution“ einzustimmen, ist sinnbildlich für den wirtschaftlichen Wert von innovativen Computerprogrammen und neu entwickelter Künstlicher Intelligenz. Aber auch mit Blick auf die Endnutzer derartiger Systeme ist das wirtschaftliche Potential nicht zu unterschätzen.
Revision [7f32593]
Bearbeitet am 2020-11-13 17:41:53 von legal98
ADDITIONS
Computerprogramme sind aus unserer heutigen Zeit nicht mehr weg zu denken. Sowohl im privaten Alltag, als auch innerhalb des Berufslebens wird täglich eine Vielzahl unterschiedlichster Computersoftware benutzt. Längst hat auch die Bundesregierung den Trend der fortschreitenden Digitalisierung erkannt und fördert unter dem Stichwort „Forschungsagenda Industrie 4.0“, Softwareent-wicklungen, die unter anderem auf eine Automatisierung und Vernetzung der Produktionsstätten zielen. Neben dieser computergestützten Digitalisierung der Industrie hat sich die Bundesregierung am 15. November 2018 ebenfalls zum Ziel gesetzt, mittels gezielter Förderung Deutschland und Europa hinsichtlich der Forschung, Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz als einen weltweit führenden Standort zu positionieren. Das hohe Engagement der Bundesregierung, Deutschland und Europa auf die „4. Industrielle Revolution“ einzustimmen, ist sinnbildlich für den wirtschaftlichen Wert von innovativen Computerprogrammen und neu entwickelter Künstlicher Intelligenz. Aber auch mit Blick auf die Endnutzer derartiger Systeme ist das wirtschaftliche Potential nicht zu unterschätzen.
Parallel zu den politischen Zielsetzungen sowie den fortschreitenden technischen Entwicklungen und Anwendungen sind jedoch auch Fragen aus rechtlicher Perspektive zu klären. Die vorliegende Arbeit untersucht in diesem Zu-sammenhang, wie Computerprogramme einschließlich Künstlicher Intelligenz vor unbefugter Benutzung und Nachahmung Dritter geschützt werden können.
In Kapitel B werden zunächst die für den immaterialgüterrechtlichen Schutz von Computerprogrammen in Betracht zu ziehenden Schutzmöglichkeiten her-ausgestellt und inhaltlich verglichen. Auf Basis der im vorausgegangenen Teil erworbenen Erkenntnisse wird in Kapitel C untersucht, in wie weit Künstliche Intelligenz in Deutschland nach dem aktuellen Rechtsstand geschützt werden kann. Kapitel D der Arbeit befasst sich mit der Frage, ob von Künstlicher Intel-ligenz autonom hervorgebrachte Ergebnisse immaterialgüterrechtlich geschützt werden können. Die wichtigsten Ergebnisse werden im letzten Kapitel der Arbeit innerhalb eines Fazits zusammengefasst und durch Handlungsempfehlungen und einen kurzen weiteren Ausblick ergänzt.


Revision [aa48795]
Bearbeitet am 2020-11-13 09:23:23 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
###### 1. Schutzvoraussetzungen des Urheberrechts
###### 2. Entstehung und Dauer des Urheberrechts
###### 1. Schutzvoraussetzungen des Patentrechts
###### 7. Europäisches Patentübereinkommen und Europäisches Einheitspatent
#### C. Der rechtliche Schutz von Künstlicher Intelligenz
##### II. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz nach dem Patentrecht
DELETIONS
###### 1. Schutzvoraussetzungen des Urhebrrechts
###### 2. Entstehung und Dauer des Urheberechts
##### 1. Schutzvoraussetzungen des Patentrechts
###### 7. Europäisches Patentübereinkommen und Europäisches
#### C. Der rechtliche Schutz von Künstlicher Intelligent
##### II. Der Schutz von Künstlicher Intelligent nach dem Patentrecht

Revision [55b343a]
Bearbeitet am 2020-11-13 09:20:26 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
### Masterarbeit von Lukas Nees
### Inhaltsverzeichnis
#### A. Einleitung
#### B. Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen
##### I. Der Schutz von Computerprogrammen nach dem Urheberrecht
###### 1. Schutzvoraussetzungen des Urhebrrechts
###### 2. Entstehung und Dauer des Urheberechts
###### 3. Schutzgegenstand des Urheberrechts
###### 4. Verletzungstatbestände des Urheberrechts
###### 5. Schranken des Urheberrrechts
###### 6. Rechtsfolge der Urheberrechtsverletzung
##### II. Der Schutz von Computerprogrammen nach Patentrecht
##### 1. Schutzvoraussetzungen des Patentrechts
###### 2. Entstehung und Dauer des Patentrechts
###### 3. Schutzgegenstand des Patentrechts
###### 4. Verletzungstatbestände des Patentrechts

###### 5. Schranken des Patentrechts
###### 6. Rechtsfolge der Patentrechtsverletzung

###### 7. Europäisches Patentübereinkommen und Europäisches

##### III. Der Schutz von Computerprogrammen als Geschäftsgeheimnis
###### 1. Gegenstand und Schutzvoraussetzungen des Geheimnisschutzes
###### 2. Verletzungstatbestände des Geheimnisschutzes
###### 3. Erlaubte Handlungen
###### 4. Rechtsfolge einer Geschäftsgeheimnisverletzung
##### IV. Zwischenergebnis
###### 1. Unterschiedliche Schutzevoraussetzungen
###### 2. Unterschiedliche Schutzgegenstände
###### 3. Unterschiedliche Verletzungstatbestände
#### C. Der rechtliche Schutz von Künstlicher Intelligent
##### I. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz nach dem Urheberrecht
###### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
###### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsirnformationen eines neuronalen Netzes
###### 3. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz
##### II. Der Schutz von Künstlicher Intelligent nach dem Patentrecht
###### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
###### 2. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz
###### 3. Sonstige patentrechtliche Schutzgegenstände
###### 4. Offenbarung und Ausführbarkeit von Patentmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz
##### III. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz als Geschäftsgeheimnis
###### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
###### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netztes
###### 3. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz
##### IV. Zwischenergebnis
#### D. Der rechtliche Schutz von durch Künstliche Intelligenz hervorgebrachten Ergebnissen
##### I. Urheberrechtlicher Schutz von KI- Ergebnissen
###### 1. Kein Urheberrecht zu Gunsten von Künstlicher Intelligenz
###### 2. Urheberrecht zu Gunsten einer natürlichen Person
###### 3. Leistungsschutzrecht an durch Künstliche Intelligenz hervorgebrachte Ergebnissen
##### II. Patentrechtlicher Schutz von KI-Ergebnissen
###### 1. Kein Patent zu Gunsten der Künstlichen Intelligenz
###### 2. Patent zu Gunsten einer natürlichen oder juristischen Person
##### III. Geschäftsgeheimnisschutz von KI-Ergebnissen
###### 1. Kein Geschäftsgeheimniss zu Gunsten der Künstlichen Intelligenz
###### 2. Geschäftsgeheimniss zu Gunsten natürlicher oder juristischer Personen
##### IV. Zwischenergebnis
#### E. Fazit und Ausblick
#### F. Literaurverzeichnis
DELETIONS
# Masterarbeit von Lukas Nees
## Inhaltsverzeichnis
### A. Einleitung
### B. Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen
#### I. Der Schutz von Computerprogrammen nach dem Urheberrecht
##### 1. Schutzvoraussetzungen des Urhebrrechts
##### 2. Entstehung und Dauer des Urheberechts
##### 3. Schutzgegenstand des Urheberrechts
##### 4. Verletzungstatbestände des Urheberrechts
##### 5. Schranken des Urheberrrechts
##### 6. Rechtsfolge der Urheberrechtsverletzung
### II. Der Schutz von Computerprogrammen nach Patentrecht
#### 1. Schutzvoraussetzungen des Patentrechts
#### 2. Entstehung und Dauer des Patentrechts
#### 3. Schutzgegenstand des Patentrechts
#### 4. Verletzungstatbestände des Patentrechts
#### 5. Schranken des Patentrechts
#### 6. Rechtsfolge der Patentrechtsverletzung
#### 7. Europäisches Patentübereinkommen und Europäisches

### III. Der Schutz von Computerprogrammen als Geschäftsgeheimnis
#### 1. Gegenstand und Schutzvoraussetzungen des Geheimnisschutzes
#### 2. Verletzungstatbestände des Geheimnisschutzes
#### 3. Erluabte Handlungen
#### 4. Rechtsfolge einer Geschäftsgeheimnisverletzung
### IV. Zwischenergebnis
#### 1. Unterschiedliche Schutzevoraussetzungen
#### 2. Unterschiedliche Schutzgegenstände
#### 3. Unterschiedliche Verletzungstatbestände
## C. Der rechtliche Schutz von Künstlicher Intelligent
### I. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz nach dem Urheberrecht
#### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
#### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsirnformationen eines neuronalen Netzes
#### 3. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz
### II. Der Schutz von Künstlicher Intelligent nach dem Patentrecht
#### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
#### 2. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz
#### 3. Sonstige patentrechtliche Schutzgegenstände
#### 4. Offenbarung und Ausführbarkeit von Patentmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz
### III. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz als Geschäftsgeheimnis
#### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes
#### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netztes
#### 3. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligent
### IV. Zwischenergebnis
## D. Der rechtliche Schutz von durch Künstliche Intelligenz hervorgebrachten Ergebnissen
### I. Urheberrechtlicher Schutz von KI- Ergebnissen
#### 1. Kein Urheberrecht zu Gunsten von Künstlicher Intelligenz
#### 2. Urheberrecht zu Gunsten einer natürlichen Person
#### 3. Leistungsschutzrecht an dur Künstliche Intelligent hervorgebrachte Ergebnissen
### II. Patentrechtlicher Schutz von KI-Ergebnissen
#### 1. Kein Patent zu Gunsten der Künstlichen Intelligent
#### 2. Patent zu Gunsten einer natürlichen oder juristischen Person
### III. Geschäftsgeheimnisschutz von KI-Ergebnissen
#### 1. Kein Geschäftsgeheimniss zu Gunsten der Künstlichen Intelligenz
#### 2. Geschäftsgeheimniss zu Gunsten natürlicher oder juristischer Personen
### IV. Zwischenergebnis
## E. Fazit und Ausblick
## Abbkürzungsverzeichnis
## Literaurverzeichnis
Revision [708913b]
Bearbeitet am 2020-11-12 09:12:01 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
#### 3. Schutzgegenstand des Patentrechts

#### 4. Verletzungstatbestände des Patentrechts

#### 5. Schranken des Patentrechts

#### 6. Rechtsfolge der Patentrechtsverletzung

#### 7. Europäisches Patentübereinkommen und Europäisches

### III. Der Schutz von Computerprogrammen als Geschäftsgeheimnis

#### 1. Gegenstand und Schutzvoraussetzungen des Geheimnisschutzes

#### 2. Verletzungstatbestände des Geheimnisschutzes

#### 3. Erluabte Handlungen

#### 4. Rechtsfolge einer Geschäftsgeheimnisverletzung

### IV. Zwischenergebnis

#### 1. Unterschiedliche Schutzevoraussetzungen

#### 2. Unterschiedliche Schutzgegenstände

#### 3. Unterschiedliche Verletzungstatbestände

## C. Der rechtliche Schutz von Künstlicher Intelligent

### I. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz nach dem Urheberrecht

#### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes

#### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsirnformationen eines neuronalen Netzes

#### 3. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz

### II. Der Schutz von Künstlicher Intelligent nach dem Patentrecht

#### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes

#### 2. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligenz

#### 3. Sonstige patentrechtliche Schutzgegenstände

#### 4. Offenbarung und Ausführbarkeit von Patentmeldungen im Bereich Künstliche Intelligenz

### III. Der Schutz von Künstlicher Intelligenz als Geschäftsgeheimnis

#### 1. Schutzfähigkeit eines künstlichen neuronalen Netzes

#### 2. Schutzfähigkeit der trainierten Gewichtungsinformationen eines neuronalen Netztes

#### 3. Schutzfähigkeit sonstiger Künstlicher Intelligent


### IV. Zwischenergebnis

## D. Der rechtliche Schutz von durch Künstliche Intelligenz hervorgebrachten Ergebnissen

### I. Urheberrechtlicher Schutz von KI- Ergebnissen

#### 1. Kein Urheberrecht zu Gunsten von Künstlicher Intelligenz

#### 2. Urheberrecht zu Gunsten einer natürlichen Person

#### 3. Leistungsschutzrecht an dur Künstliche Intelligent hervorgebrachte Ergebnissen

### II. Patentrechtlicher Schutz von KI-Ergebnissen

#### 1. Kein Patent zu Gunsten der Künstlichen Intelligent

#### 2. Patent zu Gunsten einer natürlichen oder juristischen Person

### III. Geschäftsgeheimnisschutz von KI-Ergebnissen

#### 1. Kein Geschäftsgeheimniss zu Gunsten der Künstlichen Intelligenz

#### 2. Geschäftsgeheimniss zu Gunsten natürlicher oder juristischer Personen

### IV. Zwischenergebnis

## E. Fazit und Ausblick

## Abbkürzungsverzeichnis

## Literaurverzeichnis
DELETIONS
#### 3. Schutzgegenstand des Patentrechts
Revision [651aaf0]
Bearbeitet am 2020-11-12 08:53:30 von Frederike.Mohr
ADDITIONS
# Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen unter besonderer Berücksichtigung von Künstlicher Intelligenz

# Masterarbeit von Lukas Nees


## Inhaltsverzeichnis

### A. Einleitung

### B. Der rechtliche Schutz von Computerprogrammen

#### I. Der Schutz von Computerprogrammen nach dem Urheberrecht

##### 1. Schutzvoraussetzungen des Urhebrrechts

##### 2. Entstehung und Dauer des Urheberechts

##### 3. Schutzgegenstand des Urheberrechts

##### 4. Verletzungstatbestände des Urheberrechts

##### 5. Schranken des Urheberrrechts

##### 6. Rechtsfolge der Urheberrechtsverletzung

### II. Der Schutz von Computerprogrammen nach Patentrecht

#### 1. Schutzvoraussetzungen des Patentrechts

#### 2. Entstehung und Dauer des Patentrechts

#### 3. Schutzgegenstand des Patentrechts
DELETIONS
Der rechtliche Schutz von
Computerprogrammen
unter besonderer Berücksichtigung von Künstlicher Intelligenz
Revision [007d041]
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Der rechtliche Schutz von
Computerprogrammen
unter besonderer Berücksichtigung von Künstlicher Intelligenz