### Busverkehr in Polen

##### Stadt- und Überlandverkehr

**A. Allgemeine Anmerkungen**
In Polen überwiegen im Stadt- und Überlandverkehr immer noch die Busse. Die Eisenbahn wurde auf vielen Strecken (ca. 4.300 km) stillgelegt bzw. die Qualität der Verbindung ist wesentlich geringer. Insbesondere der Eisenbahnverkehr in Gemeinden, welcher die größte Konkurrenz für den Busverkehr war, funktioniert heutzutage kaum. Die Zahl der PKWs beträgt ca. 23,2 Mio.


>>**1. Jahre 1945 - 1990**
>>Die Geschichte des Busverkehrs in Polen beginnt mit dem Jahr 1946. Am 16. 01. 1946 erließ  der Ministerrat das Dekret über die Errichtung des staatlichen Betriebes "Przedsiębiorstwo Komunikacji Samochodowej" (Unternehmen für Kraftfahrzeugverkehr) ([Dz.U. (GBl.) von 1946 Nr. 4 Pos. 31](http://isap.sejm.gov.pl/Download?id=WDU19460040031&type=2)) . Dieses staatliche Unternehmen hat in kürzer Zeit Kunden aus ganz Polen gewonnen, für die der Bus die einzige Möglichkeit der Reise angeboten hat. Nach 4 Jahren der Tätigkeit hatte PKS jährlich über 40 Mio. Passagiere. In 70-er Jahren waren dies schon ca. 2 Milliarden Reisende pro Jahr (Daten nach [Busportal](http://www.autobusik.com/content/view/408/17/)). Der Grund für die rapide Entwicklung lag vor allem im Mangel der Privatfahrzeuge und steigenden Bedarf für Transportdienstleistungen für Schulen, Betriebe, Privatpersonen usw.


>>**2. 1990 bis heute**
>>Seit 1990 sank aber die Zahl der Reisenden kontinuierlich. 2010 hatten die PKS nur 1/4 der vorherigen Reisenden befördert (ca. 476 Mio.). 
>>Zugleich wurden die organisatorischen Umwandlungsmaßnahmen getroffen. Mit dem 1.7.1990 wurden die bisherigen lokalen Filialen des PKS in 167 selbständige staatliche Unternehmen umgewandelt (Anordnung Nr. 20 des Vorsitzenden des Ministerrates vom 9.3.1990 und Anordnung Nr. 122 des Ministers für Transport und Meereswirschaft vom 7.6.1990). Zum Ende September 2011 waren noch 147 Unternehmen - Nachfolger des PKS - tätig (Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy<span style="text-decoration:underline;">Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29).
 
**B. Rechtsformen der Betätigung**
Interessant ist die aktuelle Organisation der Nachfolger des gesamtpolnischen PKS. Hier reichen die vorhandenen Rechtsformen, von Ein-Mann-Gesellschaften des Fiskus bzw. der Kommunen über die Arbeitnehmer-Gesellschaften bis zu vollständig privatisierten Kapitalgesellschaften mit ausschließlicher oder überwiegender Beteiligung externer Aktionäre bzw. Gesellschafter.


>>**1. Ein-Mann-Gesellschaft des Fiskus**
>>Die Ein-Mann-Gesellschaften des Fiskus sind Kapitalgesellschaften, an denen alle Anteile oder Aktien dem Fiskus gehören. Die Ein-Mann-Gesellschaften des Fiskus sind aus den früheren staatlichen Betrieben infolge der Kommerzialisierung entstanden. Die Grundsätze der Kommerzialisierung regelt das Gesetz vom 30. 08. 1996 über Kommerzialisierung und Privatisierung (einh. Text in Dz.U. [GBl.] von 2002 Nr. 171, Pos. 1397 i.d.g.F. - im Folgenden KomPrivG). Die erste Kommunalisierung eines PKS-Nachfolger wurde am 1. 2. 1999 vollzogen (PKS Zary). 
>>Zur Zeit sind ca. 30 Unternehmen (vgl. Angaben nach Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy</span>Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29) in dieser Form als GmbH oder AG des Fiskus tätig.

>>**2. Ein-Mann-Gesellschaften der Kommunen**
>>In Bezug auf 49 Unternehmen (Angaben nach [Ministerstwo Skarbu Państwa](http://msp.gov.pl/portal/pl/250/20730/Przeksztalcenia_wlasnosciowe_w_PKS_w_Staszowie.html?search=981166) vom 22.3.2012) wurde weiterer Schritt gemacht. In diesen Fällen wurden die Anteile (Aktien) an den Ein-Mann-Gesellschaften des Fiskus an Kommunen (v.a. Gemeinden und Kreise). Dies sind grundsätzlich die Ein-Mann-Gesellschaften des Fiskus, deren Anteile (Aktien) Fiskus auf die Kommunen unentgeltlich übertragen hat (sog. Kommunalisierung). Zum Ende März 2012 war die Kommunalisierung von weiteren 6 PKS-Unternehmen geplant (MSP planuje skomunalizować 10 spółek, [Puls Biznesu](http://www.pb.pl/2576174,41202,msp-planuje-skomunalizowac-10-spolek) vom 27.3.2012).

>>**3. Arbeitnehmer-Gesellschaft**
>>Ca. 49 Unternehmen (Angaben nach Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy<span style="text-decoration:underline;">Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29) fungieren als Gesellschaften, in denen die Anteile/Aktien den Arbeitnehmern in Leasing gegeben wurden. Die Grundlage dafür war Art. 33 Abs. 3 KomPrivG. Danach kann der Ministerrat andere Formen der Veräußerung der Aktien an Ein-Mann-Gesellschaften des Fiskus, als die in Art. 33 Abs. 1 Nr. 1-9 KomPrivG genannt wurden, genehmigen. Es handelt sich hierbei um eine nichtöffentliche Veräußerung der Aktien (Anteile) an die Mitarbeiter des staatlichen Betriebes. 
>>>Die Privatisierung in dieser Form wurde mit dem Beitritt Polens zur EU gestoppt, weil die Gründungsorgane - Wojewoden - die Unterstützung als staatliche Beihilfe angesehen haben (Osuch in der Debatte in [Sejmowa Komisja Infrastruktury von 24.11.2004, Bulletin des Sejm Nr. 3905/IV](http://orka.sejm.gov.pl/Biuletyn.nsf/0/E5611EB34945F05EC1256F7700360267?OpenDocument)).

>>**4. Privatisierte PKS**
>>21 Unternehmen wurden zum Ende September 2011 (Angaben nach Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy</span>Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29) fast vollständig privatisiert, d.h. sie werden durch die externen Subjekte (v.a. Mobilis und Veolia) beherrscht.
 
>>**5. Liquidation**
>>Einige Unternehmen wurden ins Liquidationsverfahren gestellt.
 
>>**6. Private Unternehmen**
>>Neben den ehemaligen PKS sind auch private Unternehmen sehr aktiv. Zur Zeit sind im Bereich insgesamt ..... Unternehmen tätig, die über 9 Personen einstellen.
 
**C. Rechtlicher Rahmen**
Den Rahmen für die Betätigung im Busverkehr bestimmen folgende Rechtsakte: RechtsquellenOePNVinPL

**D. Wirtschaftliche Daten**
Aktuell befördern die PKS ca. 598 Mio Reisende pro Jahr (2010), einschließlich der Schülerbeförderung, Arbeiterbeförderung und Exkursionen). Die Busse des PKS fuhren 2010 ca. 716 Mio. Kilometer, 1990 waren dies 1348 Mio., 2000 - 986 Mio. Km pro Jahr (Angaben nach Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy<span style="text-decoration:underline;">Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29).

**E. Marktorganisation**
Die Kunden der PKS-Unternehmen sind vor allem diejenigen, denen die gesetzlichen Ermächtigungen zustehen (Schüler, Studenten, Rentner, Behinderte) -  (Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy</span>Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29).

Die Einnahmen aus der Beförderung machen 50,3% der Gesamteinnahmen aus (2005 - 71%). Den Rest machen der Gütertransport sowie andere Dienstleistungen (Werkstatt, Reifenservice, Fahrerschulung, Tankstellen, Fahrzeuguntersuchungsstellen) usw. (Bosakowska/Bojarski, [Gazeta Wyborcza](http://wyborcza.biz/biznes/1,101562,10599575,PKS_daleko_od_szosy__Bolesny_upadek_transportowego.html) vom. 7.11.2011, S. 29).

Nach Art. 20 polÖPVG haben die Beförderer keine Exklusivrechte.

Die staatlichen Beihilfen werden nur zum Ausgleich der gesetzlichen Ermäßigungen geleistet.

**F. Entwicklungsmöglichkeiten**


**G. Schlussfolgerungen**
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**H. Statistische Daten für 2010:**
>>* [TRANSPORT &#8211; ACTIVITY RESULTS IN 2010](http://www.stat.gov.pl/cps/rde/xbcr/gus/PUBL_til_transport_wyniki_dzialalnosci_2010.pdf) (CENTRAL STATISTICAL OFFICE), insb. S. 117, 145, 179 ff.
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