Revision [7d73c7d]
Letzte Änderung am 2019-10-07 21:32:14 durch WojciechLisiewicz
ADDITIONS
## Energierecht - Vertiefung: Gliederung

##### Inhalte im Überblick

 
**A. Einführung**


>>**1. Gegenstand und Konzeption der Veranstaltung**
>>Mehr zum Thema [hier](EnergierechtVertiefungKonzeption).

>>**2. (Wieder-)Einstieg in das Energierecht - Einige Wiederholungs- und Kontrollfragen zum Recht der Energiewirtschaft**

>>>**a. Wie ist ein Markt für Energie überhaupt möglich und wie ist es im deutschen Energierecht konzipiert?**

>>>**b. Was bedeutet Netzanschluss und wie funktioniert dieser nach dem EnWG? Und nach dem EEG?**
>>>Vgl. dazu [folgenden Artikel zum EnWG](EnergieRNetzanschluss) und [diesen zum EEG](EnRNetzanschlussEEG).

>>>**c. Was ist Netzzugang, wie unterscheidet sich dieser vom Netzanschluss?**
>>>Welche Bedeutung hat der Netzzugang für die Energiemärkte? Wofür steht die Abkürzung _TPA_ ?

>>>**d. Wie setzt sich der Energiepreis zusammen und welche Rolle spielen dabei die Netzentgelte?**

>>>**e. Wie kann die Höhe der Netzentgelte auf einem angemessenen Niveau gehalten werden?**
>>>Welche Möglichkeiten bestehen diesbezüglich im Allgemeinen und wie wird dies im deutschen Recht sichergestellt?

>>>**f. Was ist _Entflechtung_ ?**
>>>Wozu dient diese? Was ist der Unterschied zum sog. _Unbundling_ ? Welche Arten des Unbundling können im EnWG identifiziert werden? Wie werden sie umgesetzt und wer ist Adressat der Entflechtung?

>>>**g. Auf welcher Rechtsgrundlage wird Energie geliefert?**
>>>Was sind _Tarifkunden_ ? Welche Rechtsgrundlage gilt die Energielieferungen an diese? Muss ich mit dem Energielieferanten einen Vertrag abschließen? Von wem beziehe ich meine Energie als Haushaltskunde und von wem als Gewerbetreibender?

>>>**h. Welche Privilegien gelten gegenwärtig für erneuerbare Energien nach dem EEG?**
>>>Wie unterscheidet sich eine EEG-Anlage von einer konventionellen Stromerzeugungsanlage im Hinblick auf die Rechte Ihres Betreibers in Bezug auf:
>>>>* den Netzanschluss
>>>>* den Netzzugang?
>>>Welche finanziellen Anreize kann ich als EEG-Anlagenbetreiber nutzen? Welche Lasten haben Netzbetreiber zu tragen? [Wie wird die Förderung finanziert](EnRAusgleichsMEEG)?

>>>**i. Was waren die Neuerungen im EEG im Jahre 2014?**
>>>Vgl. [folgenden Artikel](AenderungenEEG2014).

>>>**j. Wie wurde das EEG zum 1. 1. 2017 geändert (EEG 2017)?**
>>>Vgl. [dazu folgenden Artikel](AenderungenEEG2017).


**B. Vertiefung zum EEG**
Die im Grundlagenteil erläuterten Regelungen des EEG - insbesondere der vorrangige Anschluss und der vorrangige Netzzugang (in [**§ 11 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__11.html) als Abnahmepflicht des Netzbetreibers genannt) - erschöpfen den Regelungsinhalt des EEG nicht. Die zum 1. 1. 2017 geänderten Förderregelungen (Ausschreibungen) sowie der Ausgleichsmechanismus (EEG-Umlage) stellen weitere Säulen des EEG dar. Diese Themen sollten hier ebenfalls betrachtet werden.

>>**1. Förderregeln des EEG 2017 im Einzelnen**
>>Die grundsätzliche Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien auf wettbewerbliche Ermittlung der Fördersätze im Wege von Ausschreibungen im EEG 2017 führte zu grundlegenden Änderungen im EEG ab dem 1. 1. 2017. Insbesondere diesem neuen System ist [folgender Artikel gewidmet](EnergieRAusschreibungenEEG). Das Thema wird auch in [diesem Fallbeispiel behandelt](EnergieRAusschreibungenEEGBeispiel).

>>**2. EEG-Ausgleichsmechanismus; EEG-Umlage**
>>Die Kosten der Förderung erneuerbarer Energien werden in Deutschland über die sog. EEG-Umlage refinanziert. Dieser Mechanismus wird - einschließlich seiner umstrittenen Ausnahmeregelungen - im [folgenden Artikel behandelt](EnergieREEGUmlage). Vgl. auch [dieses Fallbeispiel](EnergieREEGUmlageBeispiel).


**C. Förderung von KWK**
Mechanismen der Förderung von KWK – strukturell vergleichbar mit Förderung erneuerbarer Energien, allerdings separat spezialgesetzlich geregelt und mit einigen, technologie- und strukturbedingten Abweichungen.
Zentrale Rechtsgrundlage: KWKG

Mehr dazu im Artikel über die [Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)
Zu diesem Thema vgl. auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRVerguetungKWKBeispiel).


**D. Planung in der Energiewirtschaft**
Die Planung von Leitungstrassen und Erzeugungsanlagen ist zwar teilweise außerhalb des EnWG geregelt, aber die Sicht auf das Energierecht kann niemals vollständig sein, wenn Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Versorgungsanlagen nicht einbezogen werden.

Ausgangspunkt der Betrachtung:
>>* in Europa: insbesondere TEN-E- Leitlinienentwurf 2011
>>* in Deutschland: §§ 12b ff., 17b, 43 ff. EnWG, EnLAG, NABEG

Vgl. dazu [Artikel zum Thema Planung in der Energiewirtschaft](EnergieRPlanung).
Mit diesem Thema befasst sich auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRAnfechtungPlangenehmigungBeispiel).

**E. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht**
Die Energieversorgung verbleibt häufig in der Hand von Kommunen, die kraft Gesetzes auch zur Sicherung der Daseinsvorsorge berufen sind. Das Kommunalrecht ist dabei allerdings zu beachten. Welche Grenzen es setzt und wie eventuelle Konflikte gelöst werden (müssten) sind ebenfalls Fragen, die im Zusammenhang mit dem Energierecht in Deutschland Beachtung verdienen.
Rechtsgrundlagen sind im Landesrecht zu suchen - insbesondere in den jeweiligen Kommunalverfassungen.

Vgl. dazu diesen [Artikel zum Thema](EnergieRKommunalrecht).
Dazu auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRKommunalrechtBeispiel).


**F. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting**
Mit der gestiegenen Bedeutung der Energieeffizienz in der Energieversorgung (und auch im Energieverbrauch) steigt auch die Bedeutung von Energiedienstleistungen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen können. Die dabei möglichen Geschäftsmodelle, die Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien in Verträgen über Energiedienstleistungen gehören also ebenfalls zum Themenkomplex einer modernen Energiewirtschaft.
Insbesondere die Geschäftsmodelle des sog. Contracting müssen richtig eingeordnet und verstanden werden.

Siehe dazu [folgenden Artikel](EnergieRDienstleistungen)


**G. Digitalisierung der Energiewende**
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem [MsbG befasst sich folgender Artikel](EnergieRMsbG). Dieses Thema steht insbesondere im Zusammenhang mit dem sog. _smart metering_ und mit den nach wie vor noch nicht flächendeckend etablierten, isolierten Messdiensten.


**H. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen**
Der Atomausstieg ist ein einmaliges Ereignis. Die ökonomische und politische Brisanz dieses Vorgangs schlägt sich auch auf die rechtliche Dimension durch, so dass durch den Atomausstieg auch juristische Probleme entstanden sind. Einige Details hierzu sind [im Artikel über den Atomausstieg zu finden](EnergieRAtomausstieg).


***
weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:

**I. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung**

***
DELETIONS
## Energierecht - Vertiefung: Gliederung
##### Inhalte im Überblick
**A. Einführung**


>>**1. Gegenstand und Konzeption der Veranstaltung**
>>Mehr zum Thema [hier](EnergierechtVertiefungKonzeption).

>>**2. (Wieder-)Einstieg in das Energierecht - Einige Wiederholungs- und Kontrollfragen zum Recht der Energiewirtschaft**

>>>**a. Wie ist ein Markt für Energie überhaupt möglich und wie ist es im deutschen Energierecht konzipiert?**

>>>**b. Was bedeutet Netzanschluss und wie funktioniert dieser nach dem EnWG? Und nach dem EEG?**
>>>Vgl. dazu [folgenden Artikel zum EnWG](EnergieRNetzanschluss) und [diesen zum EEG](EnRNetzanschlussEEG).

>>>**c. Was ist Netzzugang, wie unterscheidet sich dieser vom Netzanschluss?**
>>>Welche Bedeutung hat der Netzzugang für die Energiemärkte? Wofür steht die Abkürzung _TPA_ ?

>>>**d. Wie setzt sich der Energiepreis zusammen und welche Rolle spielen dabei die Netzentgelte?**

>>>**e. Wie kann die Höhe der Netzentgelte auf einem angemessenen Niveau gehalten werden?**
>>>Welche Möglichkeiten bestehen diesbezüglich im Allgemeinen und wie wird dies im deutschen Recht sichergestellt?

>>>**f. Was ist _Entflechtung_ ?**
>>>Wozu dient diese? Was ist der Unterschied zum sog. _Unbundling_ ? Welche Arten des Unbundling können im EnWG identifiziert werden? Wie werden sie umgesetzt und wer ist Adressat der Entflechtung?

>>>**g. Auf welcher Rechtsgrundlage wird Energie geliefert?**
>>>Was sind _Tarifkunden_ ? Welche Rechtsgrundlage gilt die Energielieferungen an diese? Muss ich mit dem Energielieferanten einen Vertrag abschließen? Von wem beziehe ich meine Energie als Haushaltskunde und von wem als Gewerbetreibender?

>>>**h. Welche Privilegien gelten gegenwärtig für erneuerbare Energien nach dem EEG?**
>>>Wie unterscheidet sich eine EEG-Anlage von einer konventionellen Stromerzeugungsanlage im Hinblick auf die Rechte Ihres Betreibers in Bezug auf:
>>>>* den Netzanschluss
>>>>* den Netzzugang?
>>>Welche finanziellen Anreize kann ich als EEG-Anlagenbetreiber nutzen? Welche Lasten haben Netzbetreiber zu tragen? [Wie wird die Förderung finanziert](EnRAusgleichsMEEG)?

>>>**i. Was waren die Neuerungen im EEG im Jahre 2014?**
>>>Vgl. [folgenden Artikel](AenderungenEEG2014).

>>>**j. Wie wurde das EEG zum 1. 1. 2017 geändert (EEG 2017)?**
>>>Vgl. [dazu folgenden Artikel](AenderungenEEG2017).

**B. Vertiefung zum EEG**
Die im Grundlagenteil erläuterten Regelungen des EEG - insbesondere der vorrangige Anschluss und der vorrangige Netzzugang (in [**§ 11 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__11.html) als Abnahmepflicht des Netzbetreibers genannt) - erschöpfen den Regelungsinhalt des EEG nicht. Die zum 1. 1. 2017 geänderten Förderregelungen (Ausschreibungen) sowie der Ausgleichsmechanismus (EEG-Umlage) stellen weitere Säulen des EEG dar. Diese Themen sollten hier ebenfalls betrachtet werden.

>>**1. Förderregeln des EEG 2017 im Einzelnen**
>>Die grundsätzliche Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien auf wettbewerbliche Ermittlung der Fördersätze im Wege von Ausschreibungen im EEG 2017 führte zu grundlegenden Änderungen im EEG ab dem 1. 1. 2017. Insbesondere diesem neuen System ist [folgender Artikel gewidmet](EnergieRAusschreibungenEEG). Das Thema wird auch in [diesem Fallbeispiel behandelt](EnergieRAusschreibungenEEGBeispiel).

>>**2. EEG-Ausgleichsmechanismus; EEG-Umlage**
>>Die Kosten der Förderung erneuerbarer Energien werden in Deutschland über die sog. EEG-Umlage refinanziert. Dieser Mechanismus wird - einschließlich seiner umstrittenen Ausnahmeregelungen - im [folgenden Artikel behandelt](EnergieREEGUmlage). Vgl. auch [dieses Fallbeispiel](EnergieREEGUmlageBeispiel).
**C. Förderung von KWK**
Mechanismen der Förderung von KWK – strukturell vergleichbar mit Förderung erneuerbarer Energien, allerdings separat spezialgesetzlich geregelt und mit einigen, technologie- und strukturbedingten Abweichungen.
Zentrale Rechtsgrundlage: KWKG
Mehr dazu im Artikel über die [Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)
Zu diesem Thema vgl. auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRVerguetungKWKBeispiel).


**D. Planung in der Energiewirtschaft**
Die Planung von Leitungstrassen und Erzeugungsanlagen ist zwar teilweise außerhalb des EnWG geregelt, aber die Sicht auf das Energierecht kann niemals vollständig sein, wenn Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Versorgungsanlagen nicht einbezogen werden.
Ausgangspunkt der Betrachtung:
>>* in Europa: insbesondere TEN-E- Leitlinienentwurf 2011
>>* in Deutschland: §§ 12b ff., 17b, 43 ff. EnWG, EnLAG, NABEG
Vgl. dazu [Artikel zum Thema Planung in der Energiewirtschaft](EnergieRPlanung).
Mit diesem Thema befasst sich auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRAnfechtungPlangenehmigungBeispiel).
**E. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht**
Die Energieversorgung verbleibt häufig in der Hand von Kommunen, die kraft Gesetzes auch zur Sicherung der Daseinsvorsorge berufen sind. Das Kommunalrecht ist dabei allerdings zu beachten. Welche Grenzen es setzt und wie eventuelle Konflikte gelöst werden (müssten) sind ebenfalls Fragen, die im Zusammenhang mit dem Energierecht in Deutschland Beachtung verdienen.
Rechtsgrundlagen sind im Landesrecht zu suchen - insbesondere in den jeweiligen Kommunalverfassungen.
Vgl. dazu diesen [Artikel zum Thema](EnergieRKommunalrecht).
Dazu auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRKommunalrechtBeispiel).


**F. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting**
Mit der gestiegenen Bedeutung der Energieeffizienz in der Energieversorgung (und auch im Energieverbrauch) steigt auch die Bedeutung von Energiedienstleistungen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen können. Die dabei möglichen Geschäftsmodelle, die Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien in Verträgen über Energiedienstleistungen gehören also ebenfalls zum Themenkomplex einer modernen Energiewirtschaft.
Insbesondere die Geschäftsmodelle des sog. Contracting müssen richtig eingeordnet und verstanden werden.
Siehe dazu [folgenden Artikel](EnergieRDienstleistungen)
**G. Digitalisierung der Energiewende**
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem [MsbG befasst sich folgender Artikel](EnergieRMsbG). Dieses Thema steht insbesondere im Zusammenhang mit dem sog. _smart metering_ und mit den nach wie vor noch nicht flächendeckend etablierten, isolierten Messdiensten.
**H. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen**
Der Atomausstieg ist ein einmaliges Ereignis. Die ökonomische und politische Brisanz dieses Vorgangs schlägt sich auch auf die rechtliche Dimension durch, so dass durch den Atomausstieg auch juristische Probleme entstanden sind. Einige Details hierzu sind [im Artikel über den Atomausstieg zu finden](EnergieRAtomausstieg).

***
weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:
**I. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung**
***

Revision [db3f66e]
Bearbeitet am 2018-04-22 14:43:04 von WojciechLisiewicz

Revision [9acbac7]
Bearbeitet am 2018-04-09 15:40:47 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
## Energierecht - Vertiefung: Gliederung
DELETIONS
## Gliederung der Veranstaltung Energierecht Gliederung

Revision [9417ed7]
Bearbeitet am 2018-04-08 18:56:43 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
## Gliederung der Veranstaltung Energierecht Gliederung
##### Inhalte im Überblick
>>Mehr zum Thema [hier](EnergierechtVertiefungKonzeption).
DELETIONS
## Energierecht - Vertiefung: Gliederung
##### Inhalte der Veranstaltung im Überblick
>>Mehr zum Thema [hier](http://wdb.fh-sm.de/EnergierechtVorlesungVertiefung#section_1).

Revision [b996674]
Bearbeitet am 2017-06-20 13:14:12 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Dazu auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRKommunalrechtBeispiel).

Revision [73dfa54]
Bearbeitet am 2017-06-04 12:11:11 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Mit diesem Thema befasst sich auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRAnfechtungPlangenehmigungBeispiel).

Revision [3b07cf9]
Bearbeitet am 2017-04-01 14:32:42 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Die im Grundlagenteil erläuterten Regelungen des EEG - insbesondere der vorrangige Anschluss und der vorrangige Netzzugang (in [**§ 11 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__11.html) als Abnahmepflicht des Netzbetreibers genannt) - erschöpfen den Regelungsinhalt des EEG nicht. Die zum 1. 1. 2017 geänderten Förderregelungen (Ausschreibungen) sowie der Ausgleichsmechanismus (EEG-Umlage) stellen weitere Säulen des EEG dar. Diese Themen sollten hier ebenfalls betrachtet werden.
DELETIONS
Die im Grundlagenteil erläuterten Regelungen des EEG - insbesondere der vorrangige Anschluss und der vorrangige Netzzugang (in in [**§ 11 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__11.html) als Abnahmepflicht des Netzbetreibers genannt) - erschöpfen den Regelungsinhalt des EEG nicht. Die zum 1. 1. 2017 geänderten Förderregelungen (Ausschreibungen) sowie der Ausgleichsmechanismus (EEG-Umlage) stellen weitere Säulen des EEG dar. Diese Themen sollten hier ebenfalls betrachtet werden.

Revision [d18e8d1]
Bearbeitet am 2017-03-31 13:47:36 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>Die grundsätzliche Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien auf wettbewerbliche Ermittlung der Fördersätze im Wege von Ausschreibungen im EEG 2017 führte zu grundlegenden Änderungen im EEG ab dem 1. 1. 2017. Insbesondere diesem neuen System ist [folgender Artikel gewidmet](EnergieRAusschreibungenEEG). Das Thema wird auch in [diesem Fallbeispiel behandelt](EnergieRAusschreibungenEEGBeispiel).
>>**2. EEG-Ausgleichsmechanismus; EEG-Umlage**
>>Die Kosten der Förderung erneuerbarer Energien werden in Deutschland über die sog. EEG-Umlage refinanziert. Dieser Mechanismus wird - einschließlich seiner umstrittenen Ausnahmeregelungen - im [folgenden Artikel behandelt](EnergieREEGUmlage). Vgl. auch [dieses Fallbeispiel](EnergieREEGUmlageBeispiel).
Mehr dazu im Artikel über die [Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)
Zu diesem Thema vgl. auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRVerguetungKWKBeispiel).
DELETIONS
>>Die grundsätzliche Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien auf wettbewerbliche Ermittlung der Fördersätze im Wege von Ausschreibungen im EEG 2017 führte zu grundlegenden Änderungen im EEG ab dem 1. 1. 2017. Insbesondere diesem neuen System ist [folgender Artikel gewidmet](EnergieRAusschreibungenEEG).
>>**2. EEG-Ausgleichsmechanismus**
>>Die Kosten der Förderung erneuerbarer Energien werden in Deutschland über die sog. EEG-Umlage refinanziert. Dieser Mechanismus wird - einschließlich seiner umstrittenen Ausnahmeregelungen - im [folgenden Artikel behandelt](EnergieREEGUmlage).
Mehr dazu im Artikel über die [Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)

Revision [6e1cad4]
Bearbeitet am 2017-03-29 20:46:10 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
>>>Vgl. dazu [folgenden Artikel zum EnWG](EnergieRNetzanschluss) und [diesen zum EEG](EnRNetzanschlussEEG).
>>>**h. Welche Privilegien gelten gegenwärtig für erneuerbare Energien nach dem EEG?**
>>>Welche finanziellen Anreize kann ich als EEG-Anlagenbetreiber nutzen? Welche Lasten haben Netzbetreiber zu tragen? [Wie wird die Förderung finanziert](EnRAusgleichsMEEG)?
>>>**j. Wie wurde das EEG zum 1. 1. 2017 geändert (EEG 2017)?**
>>>Vgl. [dazu folgenden Artikel](AenderungenEEG2017).
**B. Vertiefung zum EEG**
Die im Grundlagenteil erläuterten Regelungen des EEG - insbesondere der vorrangige Anschluss und der vorrangige Netzzugang (in in [**§ 11 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__11.html) als Abnahmepflicht des Netzbetreibers genannt) - erschöpfen den Regelungsinhalt des EEG nicht. Die zum 1. 1. 2017 geänderten Förderregelungen (Ausschreibungen) sowie der Ausgleichsmechanismus (EEG-Umlage) stellen weitere Säulen des EEG dar. Diese Themen sollten hier ebenfalls betrachtet werden.

>>**1. Förderregeln des EEG 2017 im Einzelnen**
>>Die grundsätzliche Umstellung der Förderung erneuerbarer Energien auf wettbewerbliche Ermittlung der Fördersätze im Wege von Ausschreibungen im EEG 2017 führte zu grundlegenden Änderungen im EEG ab dem 1. 1. 2017. Insbesondere diesem neuen System ist [folgender Artikel gewidmet](EnergieRAusschreibungenEEG).

>>**2. EEG-Ausgleichsmechanismus**
>>Die Kosten der Förderung erneuerbarer Energien werden in Deutschland über die sog. EEG-Umlage refinanziert. Dieser Mechanismus wird - einschließlich seiner umstrittenen Ausnahmeregelungen - im [folgenden Artikel behandelt](EnergieREEGUmlage).
**C. Förderung von KWK**
**D. Planung in der Energiewirtschaft**
**E. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht**
**F. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting**
**G. Digitalisierung der Energiewende**
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem [MsbG befasst sich folgender Artikel](EnergieRMsbG). Dieses Thema steht insbesondere im Zusammenhang mit dem sog. _smart metering_ und mit den nach wie vor noch nicht flächendeckend etablierten, isolierten Messdiensten.
**H. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen**
DELETIONS
>>>**h. Welche Privilegien gelten gegenwärtig für erneuerbare Energien nach dem EEG 2014?**
>>>Welche finanziellen Anreize kann ich als EEG-Anlagenbetreiber nutzen? Welche Lasten haben Netzbetreiber zu tragen? Wie wird die Förderung finanziert?
**B. Förderung von KWK**
**C. Planung in der Energiewirtschaft**
**D. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht**
**E. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting**
**F. Digitalisierung der Energiewende**
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem [MsbG befasst sich folgender Artikel](EnergieRMsbG).
**G. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen**
**H. Messdienste, _smart metering_ , _smart grids_**

Revision [d9dc906]
Die älteste bekannte Version dieser Seite wurde von WojciechLisiewicz am 2017-03-28 17:43:32 erstellt
ADDITIONS
## Energierecht - Vertiefung: Gliederung
##### Inhalte der Veranstaltung im Überblick
**A. Einführung**


>>**1. Gegenstand und Konzeption der Veranstaltung**
>>Mehr zum Thema [hier](http://wdb.fh-sm.de/EnergierechtVorlesungVertiefung#section_1).

>>**2. (Wieder-)Einstieg in das Energierecht - Einige Wiederholungs- und Kontrollfragen zum Recht der Energiewirtschaft**

>>>**a. Wie ist ein Markt für Energie überhaupt möglich und wie ist es im deutschen Energierecht konzipiert?**

>>>**b. Was bedeutet Netzanschluss und wie funktioniert dieser nach dem EnWG? Und nach dem EEG?**

>>>**c. Was ist Netzzugang, wie unterscheidet sich dieser vom Netzanschluss?**
>>>Welche Bedeutung hat der Netzzugang für die Energiemärkte? Wofür steht die Abkürzung _TPA_ ?

>>>**d. Wie setzt sich der Energiepreis zusammen und welche Rolle spielen dabei die Netzentgelte?**

>>>**e. Wie kann die Höhe der Netzentgelte auf einem angemessenen Niveau gehalten werden?**
>>>Welche Möglichkeiten bestehen diesbezüglich im Allgemeinen und wie wird dies im deutschen Recht sichergestellt?

>>>**f. Was ist _Entflechtung_ ?**
>>>Wozu dient diese? Was ist der Unterschied zum sog. _Unbundling_ ? Welche Arten des Unbundling können im EnWG identifiziert werden? Wie werden sie umgesetzt und wer ist Adressat der Entflechtung?

>>>**g. Auf welcher Rechtsgrundlage wird Energie geliefert?**
>>>Was sind _Tarifkunden_ ? Welche Rechtsgrundlage gilt die Energielieferungen an diese? Muss ich mit dem Energielieferanten einen Vertrag abschließen? Von wem beziehe ich meine Energie als Haushaltskunde und von wem als Gewerbetreibender?

>>>**h. Welche Privilegien gelten gegenwärtig für erneuerbare Energien nach dem EEG 2014?**
>>>Wie unterscheidet sich eine EEG-Anlage von einer konventionellen Stromerzeugungsanlage im Hinblick auf die Rechte Ihres Betreibers in Bezug auf:
>>>>* den Netzanschluss
>>>>* den Netzzugang?
>>>Welche finanziellen Anreize kann ich als EEG-Anlagenbetreiber nutzen? Welche Lasten haben Netzbetreiber zu tragen? Wie wird die Förderung finanziert?

>>>**i. Was waren die Neuerungen im EEG im Jahre 2014?**
>>>Vgl. [folgenden Artikel](AenderungenEEG2014).


**B. Förderung von KWK**
Mechanismen der Förderung von KWK – strukturell vergleichbar mit Förderung erneuerbarer Energien, allerdings separat spezialgesetzlich geregelt und mit einigen, technologie- und strukturbedingten Abweichungen.
Zentrale Rechtsgrundlage: KWKG
Mehr dazu im Artikel über die [Rechtsfragen der Kraft-Wärme-Kopplung](EnergieRKWK)


**C. Planung in der Energiewirtschaft**
Die Planung von Leitungstrassen und Erzeugungsanlagen ist zwar teilweise außerhalb des EnWG geregelt, aber die Sicht auf das Energierecht kann niemals vollständig sein, wenn Rechtsfragen der Planung und Genehmigung von Versorgungsanlagen nicht einbezogen werden.
Ausgangspunkt der Betrachtung:
>>* in Europa: insbesondere TEN-E- Leitlinienentwurf 2011
>>* in Deutschland: §§ 12b ff., 17b, 43 ff. EnWG, EnLAG, NABEG
Vgl. dazu [Artikel zum Thema Planung in der Energiewirtschaft](EnergieRPlanung).
**D. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht**
Die Energieversorgung verbleibt häufig in der Hand von Kommunen, die kraft Gesetzes auch zur Sicherung der Daseinsvorsorge berufen sind. Das Kommunalrecht ist dabei allerdings zu beachten. Welche Grenzen es setzt und wie eventuelle Konflikte gelöst werden (müssten) sind ebenfalls Fragen, die im Zusammenhang mit dem Energierecht in Deutschland Beachtung verdienen.
Rechtsgrundlagen sind im Landesrecht zu suchen - insbesondere in den jeweiligen Kommunalverfassungen.
Vgl. dazu diesen [Artikel zum Thema](EnergieRKommunalrecht).


**E. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting**
Mit der gestiegenen Bedeutung der Energieeffizienz in der Energieversorgung (und auch im Energieverbrauch) steigt auch die Bedeutung von Energiedienstleistungen, die zur Steigerung der Energieeffizienz beitragen können. Die dabei möglichen Geschäftsmodelle, die Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien in Verträgen über Energiedienstleistungen gehören also ebenfalls zum Themenkomplex einer modernen Energiewirtschaft.
Insbesondere die Geschäftsmodelle des sog. Contracting müssen richtig eingeordnet und verstanden werden.
Siehe dazu [folgenden Artikel](EnergieRDienstleistungen)
**F. Digitalisierung der Energiewende**
Mit der Digitalisierung der Energiewende, insbesondere mit dem [MsbG befasst sich folgender Artikel](EnergieRMsbG).
**G. Atomausstieg und dessen rechtliche Folgen**
Der Atomausstieg ist ein einmaliges Ereignis. Die ökonomische und politische Brisanz dieses Vorgangs schlägt sich auch auf die rechtliche Dimension durch, so dass durch den Atomausstieg auch juristische Probleme entstanden sind. Einige Details hierzu sind [im Artikel über den Atomausstieg zu finden](EnergieRAtomausstieg).

***
weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:
**H. Messdienste, _smart metering_ , _smart grids_**
**I. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung**
***
CategoryEnergierecht