Revision [53f62b1]
Letzte Änderung am 2019-11-19 13:25:20 durch WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Einige Details zu den technischen Anforderungen an die Messsysteme wurden [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben) dargestellt.
Die Wahl des MSB führt zum Problem, dass ein evntuell vom MSB nicht gewünschter Zähler eingebaut ist. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, [inwiefern der MSB die Möglichkeit hat, einen Zähler seiner Wahl einzubauen](EnergieREinbauanspruch3MsbG).

DELETIONS
Einige Details [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben).
Revision [cd9ac38]
Bearbeitet am 2019-11-19 13:18:01 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
* Wann darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
* Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
* Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG

Vgl. dazu auch [folgendes Fallbeispiel](EnergieRWahlrechtimMsbG).
DELETIONS
Wann darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG
Revision [c5c32fb]
Bearbeitet am 2019-11-18 21:53:49 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Im Zusammenhang mit dem Betrieb von intelligenten Messstellen fallen Daten an, die eine gänzlich neue Dimension erreichen im Vergleich zu dem, was mit traditionellen Strom- oder Gaszählern möglich ist. Vor diesem Hintergrund schreibt der Gesetzgeber umfassenden Datenschutz vor. Daraus ergeben sich folgende Rechtsfragen:
Mehr dazu ist im [Artikel über den Datenschutz im MsbG](EnergieRDatenschutzImMsbG) zu finden.
Revision [769e7ec]
Bearbeitet am 2019-11-17 18:25:36 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
**A. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
**B. Aufgaben und Pflichten des Messstellenbetreibers**
Der Gesetzgeber behandelt im MsbG relativ ausführlich die Marktrolle des Messstellenbetreibers (MSB) im System der Energiewirtschaft. Dem Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt, werden zahlreiche Aufgaben und Pflichten auferlegt. Zu diesen Aufgaben und Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).

**C. Genehmigungspflicht für den grundzuständigen MSB**
Das Rechtssubjekt, welches die Aufgabe des grundzuständigen MSB übernehmen will, muss eine Genehmigung gem. {{law="§ 4 Abs. 1 MsbG"}} vorweisen können.
Dabei stellen sich konkret folgende Fragen:
- wann genau bedarf die Tätigkeit der o. g. Genehmigung?
- unter welchen Voraussetzungen hat das Rechtssubjekt ein Recht (einen Anspruch?) auf diese Genehmigung?

**D. Messstellenvertrag**
**E. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
In den §§ 29 ff. MsbG sind die Bedingungen und verpflichtete Rechtssubjekte geregelt.
Dabei ist auch relevant die Frage, welche Folgen der Einbau der intelligenten (bzw. modernen) Messsysteme für den betroffenen Anschlussnehmer bzw. Anschlussnutzer hat.

Wann darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
- wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG
- welche Pflichten treffen den MSB bei Datenerhebung? §§ 60 ff. MsbG
oder:
- ist der Umgang des MSB mit Daten rechtmäßig?
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB). Dabei ist zu beachten, dass diese Grundzuständigkeit übertragen werden kann (§§ 41 ff. MsbG).
DELETIONS
**A. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
In den §§ 29 ff. MsbG sind die Bedingungen und verpflichtete Rechtssubjekte geregelt.
Dabei ist auch relevant die Frage, welche Folgen der Einbau der intelligenten (bzw. modernen) Messsysteme für den betroffenen Anschlussnehmer bzw. Anschlussnutzer hat.

**B. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
**D. Aufgaben und Pflichten des Messstellenbetreibers**
Der Gesetzgeber behandelt im MsbG relativ ausführlich die Marktrolle des Messstellenbetreibers (MSB) im System der Energiewirtschaft. Dem Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt, werden zahlreiche Aufgaben und Pflichten auferlegt. Zu diesen Aufgaben und Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).

**E. Messstellenvertrag**
Darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG

**I. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
§§ 60 ff. MsbG
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB).
Revision [794e349]
Bearbeitet am 2019-11-17 18:09:20 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
## Messstellenbetrieb - Rechtsfragen

##### Fragestellungen des Messstellenbetriebsgesetzes im Überblick

Rund um das MsbG stellen sich insbesondere folgende Rechtsfragen und -probleme:

**A. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
In den §§ 29 ff. MsbG sind die Bedingungen und verpflichtete Rechtssubjekte geregelt.
Dabei ist auch relevant die Frage, welche Folgen der Einbau der intelligenten (bzw. modernen) Messsysteme für den betroffenen Anschlussnehmer bzw. Anschlussnutzer hat.

**B. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
Die Bestimmung, wer MSB ist, nimmt der Gesetzgeber in [**§ 3 Abs. 1 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__3.html) vor.

**C. Welche Anforderungen sind an intelligente Messsysteme zu stellen?**
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen (insbesondere auch **technischen**) Anforderungen an die Messsysteme geregelt. Ein Teil der Anforderungen gilt für alle Messeinrichtungen, manche Anforderungen gelten nur für einzelne Typen von Systemen.
Einige Details [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben).

**D. Aufgaben und Pflichten des Messstellenbetreibers**
Der Gesetzgeber behandelt im MsbG relativ ausführlich die Marktrolle des Messstellenbetreibers (MSB) im System der Energiewirtschaft. Dem Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt, werden zahlreiche Aufgaben und Pflichten auferlegt. Zu diesen Aufgaben und Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).

**E. Messstellenvertrag**
Wie erfolgt der Abschluss und zwischen welchen Parteien?
Welche Inhalte weist ein Messstellenvertrag auf?

**F. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
Darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG

**G. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
[**§ 71 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__71.html)

**H. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
Wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG

**I. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
§§ 60 ff. MsbG

**J. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB).
DELETIONS
## Messstellenbetrieb - Rechtsfragen
##### Fragestellungen des Messstellenbetriebsgesetzes im Überblick
Rund um das MsbG stellen sich insbesondere folgende Rechtsfragen und -probleme:
**A. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
In den §§ 29 ff. MsbG sind die Bedingungen und verpflichtete Rechtssubjekte geregelt.
Dabei ist auch relevant die Frage, welche Folgen der Einbau der intelligenten (bzw. modernen) Messsysteme für den betroffenen Anschlussnehmer bzw. Anschlussnutzer hat.
**B. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
Die Bestimmung, wer MSB ist, nimmt der Gesetzgeber in [**§ 3 Abs. 1 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__3.html) vor.
**C. Welche Anforderungen sind an intelligente Messsysteme zu stellen?**
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen (insbesondere auch **technischen**) Anforderungen an die Messsysteme geregelt. Ein Teil der Anforderungen gilt für alle Messeinrichtungen, manche Anforderungen gelten nur für einzelne Typen von Systemen.
Einige Details [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben).
**D. Pflichten des Messstellenbetreibers**
Das Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt und damit die entsprechende Rolle im Marktsystem der Energiewirtschaft - die des Messstellenbetreibers - übernimmt, muss zahlreiche Pflichten erfüllen. Zu diesen Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).
**E. Messstellenvertrag**
Wie erfolgt der Abschluss und zwischen welchen Parteien?
Welche Inhalte weist ein Messstellenvertrag auf?
**F. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
Darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG
**G. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
[**§ 71 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__71.html)
**H. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
Wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG
**I. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
§§ 60 ff. MsbG
**J. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB).
Revision [2aa5d11]
Bearbeitet am 2019-08-05 11:40:20 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen (insbesondere auch **technischen**) Anforderungen an die Messsysteme geregelt. Ein Teil der Anforderungen gilt für alle Messeinrichtungen, manche Anforderungen gelten nur für einzelne Typen von Systemen.
**D. Pflichten des Messstellenbetreibers**
Das Rechtssubjekt, welches die Messeinrichtungen eigenverantwortlich betreibt und damit die entsprechende Rolle im Marktsystem der Energiewirtschaft - die des Messstellenbetreibers - übernimmt, muss zahlreiche Pflichten erfüllen. Zu diesen Pflichten [vgl. folgenden Artikel](EnergieRPflichtenMSB).
**E. Messstellenvertrag**
**F. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
**G. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
**H. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
**I. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
**J. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
DELETIONS
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen Anforderungen (allgemeine / besondere an einzelne Typen von Systemen) geregelt.
**D. Messstellenvertrag**
**E. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
**F. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
**G. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
**H. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
**I. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
Revision [19308ce]
Bearbeitet am 2019-07-31 11:07:26 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Einige Details [im folgenden Artikel](EnergieRMsbGtechnischeVorgaben).
Revision [b13a54f]
Bearbeitet am 2018-06-26 15:28:14 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
Rund um das MsbG stellen sich insbesondere folgende Rechtsfragen und -probleme:
**A. Pflicht zum Einbau von intelligenten Messsystemen**
In den §§ 29 ff. MsbG sind die Bedingungen und verpflichtete Rechtssubjekte geregelt.
Dabei ist auch relevant die Frage, welche Folgen der Einbau der intelligenten (bzw. modernen) Messsysteme für den betroffenen Anschlussnehmer bzw. Anschlussnutzer hat.
**B. Wer ist für den Messstellenbetrieb zuständig?**
Die Bestimmung, wer MSB ist, nimmt der Gesetzgeber in [**§ 3 Abs. 1 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__3.html) vor.
**C. Welche Anforderungen sind an intelligente Messsysteme zu stellen?**
In den §§ 19 ff. MsbG sind die einzelnen Anforderungen (allgemeine / besondere an einzelne Typen von Systemen) geregelt.
**D. Messstellenvertrag**
Wie erfolgt der Abschluss und zwischen welchen Parteien?
Welche Inhalte weist ein Messstellenvertrag auf?
**E. Voraussetzungen der Wahl bzw. des Wechsels des MSB**
Darf ein Rechtssubjekt den Netzbetreiber wählen / wechseln? Vgl. §§ 5 und 6 MsbG
Wie erfolgt (Verfahren) ein Wechsel des MSB? Vgl. 14 ff. MsbG
Welche Pflichten resultieren aus dem Wechsel des MSB? Vgl. §§ 15 und 16 MsbG
**F. Folgen bei Beschädigung / Funktionsstörung**
[**§ 71 MsbG**](http://www.gesetze-im-internet.de/msbg/__71.html)
**G. Wie dürfen Daten aus Messsystemen aufgezeichnet und genutzt werden?**
Wo sind hierfür Grenzen gesetzt, was ist die zulässige Nutzung? §§ 66 ff. MsbG
**H. Pflichten des MSB bei Datenerhebung**
§§ 60 ff. MsbG
**I. Bestimmung des grundzuständigen MSB**
Details im [folgenden Artikel](EnergieRGrundzustaendigerMSB).
Revision [8d03633]
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## Messstellenbetrieb - Rechtsfragen
##### Fragestellungen des Messstellenbetriebsgesetzes im Überblick